Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Vertreter aus der Wirtschaft klagen immer wieder über komplizierte Verfahren zur Baurechtsschaffung und Baurechtsgewährung. Seit 2014 hat die Wirtschaft in Nürnberg zehntausende neue Arbeitsplätze geschaffen. Durch den Strukturwandel konnten diese Arbeitsplätze oft auch im gewerblichen Gebäudebestand realisiert werden. Trotzdem bleibt gewerblicher Neubau wichtig.
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion im Jahre 2017 mit der Bitte um Beschleunigung von Genehmigungsverfahren wurde mit Stellenschaffungsmaßnahmen reagiert und außerdem ein Optimierungsprozess angestoßen, der nach organisatorischen Verbesserungsmöglichkeiten über alle Geschäftsbereiche sucht. Dies ist ein Schwerpunktthema der seit Dezember 2018 laufenden Organisationsuntersuchung beim Stadtplanungsamt.
Die Probleme gestalten sich, wie die Verwaltung in einer Vorlage für den Personal- und Organisationsausschuss schreibt, komplex: Auch wenn Personal bewilligt sei, dauere die Einarbeitung neuer Fachkräfte bis zu drei Jahren und binde in der Einarbeitungsphase wiederum Kapazitäten der Kolleginnen und Kollegen. Bei der Betrachtung der Prozesse sei außerdem deutlich geworden, dass Schnittstellen zwischen den Dienststellen zu erheblichen Verzögerungen im Ablauf beitragen können. Deshalb werde bei der Organisationsuntersuchung auch ein besonderes Augenmerk auf die Betrachtung und Optimierung der Schnittstellen gelegt.

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt den eingeleiteten Optimierungsprozess. Eine schnelle Bearbeitung von Bauanträgen ist nicht nur für die ausreichende Bereitstellung von Wohnraum, sondern auch im wirtschaftlichen Kontext von enormer Bedeutung. Die Möglichkeit zur schnellen Schaffung von Gewerbeimmobilien ist ein Baustein für den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen in der Stadt und der Region. Um eine empirische Grundlage für die Beurteilung der Situation und weitere Optimierung zu erhalten, stellt die SPD-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Bauverwaltung wird gebeten, darzustellen

• wie viele gewerbliche Vorhaben seit 2014 genehmigt wurden
• wie viele Nutzflächen dabei genehmigt wurden
• wie die tatsächlichen Genehmigungsdauern in den Jahren seit 2014 waren
• welche Flächen in welcher Zeit durch Bauleitplanung seit 2014 erstmals gewerblich in Nutzung kommen konnten
• wie die Optimierungspotentiale durch die momentan laufende Organisationsuntersuchung und eine mögliche Schnittstellenoptimierung gesehen werden
• wie sich die Stellenschaffungsmaßnahmen mittel- und langfristig auf die Genehmigungsdauern auswirken können

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Dr. Daniela Hüttinger
Stadträtin