SPD-Vorsitzender Brehm fordert Kindergrundsicherung

Situation von Kindern und Jugendlichen gibt Anlass zur Sorge

Die Zahl armer oder von Armut bedrohter Kinder nimmt in Deutschland seit Jahren zu. „Auch in Nürnberg stehen wir wie in vielen anderen Städten vor einer großen Herausforderung“, meint Nürnbergs SPD-Vorsitzender und Stadtrat Thorsten Brehm.

Rund 8.100 Familien erhalten in Nürnberg existenzsichernde Transferleistungen im Rahmen der Grundsicherung. Dies sind 16 Prozent aller Familien. Knapp 17.914 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren haben einen Nürnberg-Pass, der ihnen Vergünstigungen bei bestimmten Einrichtungen einräumt.

„Die Zahlen belegen, dass Kinder in unserer Gesellschaft sehr unterschiedliche Startchancen haben. Das ist ein massives Gerechtigkeitsproblem!“, kritisiert der Sozialdemokrat. „Wer knapp bei Kasse ist, tut sich schwer, den Beitrag für den Sportverein, die Musikschule oder einen Schulausflug für seine Kinder zu bezahlen. Das weiß ich aus vielen persönlichen Erzählungen.“

Brehm kritisiert, dass der Staat durch die derzeitige Gesetzeslage Familien unterschiedlich unterstützt. „Wer heute ein gutes Einkommen hat, bekommt durch Steuervorteile mehr Geld für seine Kinder als jemand, der nur Mindestlohn verdient. Jedes Kind muss unserer Gesellschaft aber gleich viel wert sein. Deshalb braucht es eine eigenständige und vor allem einkommensunabhängige Kindergrundsicherung“, fordert der SPD-Politiker. „Diese soll die vielfältigen kinder- und familienbezogenen Leistungen zusammenführen.“

Brehm sieht allerdings auch auf der kommunalen Ebene weitere Möglichkeiten, sich dem Thema Kinder- und Jugendarmut zu stellen und allen gleiche Start- und Teilhabechancen zu ermöglichen. „Die Betreuungs- und Bildungseinrichtungen nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein. Die Zahl der Kita-Plätze werden wir weiter ausbauen und viel Geld in unsere Schulen investieren“, so der Stadtrat. „Dabei braucht es aber auch eine enge Begleitung und Beratung der Eltern, wenn es um die richtigen Bildungswege für ihre Kinder geht. Vor allem in den Stadtteilen, in denen überdurchschnittlich viele benachteiligte Personengruppen leben, müssen wir mehr tun und die Elternarbeit intensivieren."

Entscheidend sei zudem, den Kindern in Vereinen oder Einrichtungen spielen und lernen mit Gleichaltreigen zu ermöglichen. „Projekte wie „Hinein in den Sportverein“, MUBIKIN zur musikalischen Erziehung oder der KulturRucksack müssen unbedingt weitergeführt werden“, fordert Brehm: „Bürokratische Aufwände und Barrieren müssen wir dabei weiter abbauen.“

Insgesamt will die SPD bei der ganzen Stadtentwicklung Familien und Kinder stärker in den Fokus rücken. „Um den Bedarf an Wohnraum zu bedienen, entstehen in den nächsten Jahren ganze Stadtteile neu, für die es die komplette soziale Infrastruktur zu planen gilt. Dort wollen wir auch Grün-, Spiel- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und Familien schaffen und dafür sorgen, dass Nürnberg für alle Menschen liebens- und lebenswert bleibt“, so der SPD-Chef.