Europäer zur Wahl aufrufen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Mai finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Dabei ist es wichtig, dass auch die in Nürnberg dauerhaft lebenden europäischen Staatsbürger zur Teilnahme an den Wahlen hier in Deutschland bzw. in Nürnberg animiert werden. Um jedoch am Wohnort wählen zu können, muss man sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dies ist vielen EU-Bürger/innen in der Stadt nicht bewusst. Da im Sinne der demokratischen Teilhabe möglichst viele Menschen motiviert werden sollen, an der Europawahl 2019 teilzunehmen, sollte die Stadt Nürnberg die in Nürnberg lebenden Bürger umfassend und leicht verständlich über die Wahlen und die dafür notwendigen Schritte informieren.

In diesem Zusammenhang stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet, wie die EU-Wahlberechtigten, die noch nicht im Wahlverzeichnis vermerkt sind, zur Teilnahme bei der Wahl aufgefordert werden und plant eine niedrigschwellige Informationskampagne zur Europawahl.

Die Verwaltung erstellt Einladungen zur Eintragung in die Wahlregister zur Europawahl in einfacher und verständlicher Sprache und verschickt sie an alle in Nürnberg registrierten Bürger/innen aus den Ländern der EU.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Diana Liberova
integrationspolitische Sprecherin