Nassreinigung in Nürnberg ermöglichen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die städtische Straßenreinigung arbeitet mit verschiedensten Kehrmaschinen und -geräten um für die nötige Sauberkeit in der Stadt zu sorgen. Immer öfter ergibt sich aber auf Straßen und Wegen in der Stadt eigentlich die Notwendigkeit einer sogenannten Nassreinigung. Denn wenn es lange nicht regnet, bleiben unansehnliche Verschmutzungen durch Flüssigkeiten o.ä., die mit der „Trockenreinigung“ nicht komplett entfernt werden können. Dies hat oft über einen längeren Zeitraum einen unansehnlichen Anblick zur Folge. Gemäß den Vorgaben vom Freistaat Bayern dürfen solche erforderlichen Nassreinigungen aber nicht über die Straßenreinigungsgebühr abgerechnet werden. Wir halten dies für nicht mehr zeitgemäß und die Aufnahme der Nassreinigung für zwingend erforderlich.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb für den Werkausschuss SÖR folgenden
Antrag:
Die Verwaltung erstellt ein Konzept für eine erforderliche und sinnvolle Nassreinigung in der Stadt. Dabei sollen auch Gespräche - ggf. über den Bayerischen Städtetag - mit dem Freistaat Bayern geführt werden, mit dem Ziel, diese erforderliche Nassreinigung zukünftig über die Straßenreinigungsgebühr zu ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Antragsteller
Lorenz Gradl
Sprecher SÖR