Diskussion um Umgestaltung des Nägeleinsplatzes

Planungsvariante beruht auf Bürgerbeteiligung!

Altstadt-Stadträtin Christine Kayser zeigt sich irritiert über die heute im Stadtanzeiger geäußerte Kritik an der Machbarkeitsstudie zum Nägeleinsplatz. „Im Vorfeld der Studie gab es eine breit angelegte Bürgerbeteiligung. In insgesamt vier Treffen waren alle Bürgerinnen und Bürger – insbesondere natürlich auch die Anwohner – dazu aufgefordert, ihre Vorstellungen und Ideen für eine Aufwertung dieses Bereiches einzubringen. Ausgangspunkt war die Überlegung, dass der Nägeleinsplatz und seine Umgebung heute eher ein Schattendasein führen und im Rahmen der anstehenden und nötigen Sanierung weitere Potentiale erschlossen werden könnten. Eine Aufwertung im Rahmen des Schwerpunkts „Stadt am Wasser“ können wir uns deshalb gut vorstellen“, so Kayser, die bei allen Beteiligungsrunden durchgängig anwesend war. Das Thema „wegfallende Parkplätze“ sei auch bei den verschiedenen Bürgerbeteiligungsrunden durchaus kontrovers diskutiert worden. „Wie im Protokoll der Beteiligungsrunden nachzulesen ist, gab es Stimmen für den Erhalt der bisherigen Parkplätze, allerdings um einiges mehr Befürworter für eine Entsiegelung, für weniger Parkplätze und mehr Grün“. Große Zustimmung gab es für die Idee, den bestehenden direkten Zugang zum Wasser an der alten Pferdetränke für die Bürger wieder zu öffnen. Diese Idee hat nun auch Eingang in die Machbarkeitsstudie gefunden. Kayser stellt in diesem Zusammenhang auch dem Kooperationspartner die Frage, welchen Sinn Bürgerbeteiligungsverfahren haben, wenn die Ergebnisse danach wieder in der Planungsschublade verschwinden sollten, sobald eine Partei nicht mit dem Ergebnis oder Teilen des Ergebnisses zufrieden ist. „Die Bürgerbeteiligung war so angelegt, dass alle die Möglichkeit hatten, sich zu äußern. Nun wurden nur die angesprochen, die mit den Plänen nicht zufrieden war, vor allem die Anwohner, die Angst um ihre Parkplätze haben. Die Bürgerinnen und Bürger, die sich von Anfang an beteiligt haben, könnten zurecht die Frage stellen, warum man überhaupt eine Bürgerbeteiligung macht, wenn am Ende die, die sich nicht beteiligt haben und im Nachhinein alles in Frage stellen, mehr Gehör bekommen als sie. Kayser kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere die totale Blockadehaltung der CSU: „In diesem frühen Planungsstadium geht es darum, dass man sich gemeinsam mit den Fachleuten zusammensetzt und Lösungen sucht, die den verschiedenen Interessen gerecht werden. Es handelt sich um die „Idealvariante“ auf Basis der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung, die vielen verschiedenen Maßnahmen müssen nun noch weiter geplant werden. Jetzt vom „Heldentod“ zu sprechen, den man in diesem Zusammenhang sterben müsse, ist absolut unangemessen“, so Kayser, die auch schon den ebenfalls nicht ganz einfachen Planungsprozess auf der Insel Schütt begleitet hat. „Heute freuen sich viele Menschen, gerade in den heißen Sommern, dass die Stadt hier etwas näher ans Wasser gerückt ist.“

Kayser sieht in der Debatte auch ein typisches Dilemma, welches sich die Kommunalpolitik öfter stellen muss: „Es ist ein erwiesenermaßen ein großer Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, dass mehr und erfahrbares Grün in der Stadt geschaffen wird. Nun soll eine knapp 800qm große Fläche entsiegelt und von Grau in Grün umgewandelt werden und prompt kommt der Protest, dass Parkplätze wegfallen.“

Kayser weist darauf hin, dass im Beteiligungsverfahren über 70% für die Umwandlung von Parkplätzen in öffentliches Grün gestimmt haben und 100% für mehr Fahrradständer und eine alternative Organisation des Parkens. Kayser weist auch nochmal darauf hin, dass insbesondere auf die Anwohner im Verfahren schon Rücksicht genommen wurde: Während die freien Parkplätze komplett wegfallen sollen, was angesichts der Parkhausnähe in der Innenstadt als vertretbar eingeschätzt wird, soll bei den Anwohnerparkplätzen ein Großteil erhalten bleiben. Gleichzeitig will man zukunftsweisende Mobilitätsformen wie Carsharing stärken und mehr Radstellplätze schaffen. „Wir begrüßen es, wenn an den wenigen Grünflächen in der Altstadt eine positive Weiterentwicklung in die Wege geleitet wird“, so Kayser abschließend.

Eine Dokumentation der Bürgerbeteiligung findet sich unter: https://www.nuernberg.de/imperia/md/qb_altstadt/dokumente/180626_naepl_02_schlusspraesentation_im_buergerdialog_screen.pdf