Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Attraktivität der Nürnberger Fußgängerzone gehört neben der Multifunktionalität und der Erlebnisvielfalt vor allem auch die Aufenthaltsqualität und damit verbunden eine möglichst weitgehende Reduzierung von Schadstoffemissionen und (Verkehrs-)Lärm.

Die von Ihnen angekündigten Überlegungen, wo und in welchem Ausmaß der Autoverkehr in der Altstadt besser geregelt und ggf. reduziert werden kann, sind ein wichtiger Schritt, um die Lebensqualität in der Innenstadt zu verbessern.

Wichtig ist dabei zudem, sich mit der derzeitigen Praxis des Lieferverkehrs in der Fußgängerzone zu beschäftigen. Es ist immer wieder zu beobachten, dass häufig über die gestatteten Lieferzeiten bis 10:30 hinaus auch am späteren Vormittag und nachmittags Auslieferungen mit zum Teil über 12t Dieselfahrzeugen erfolgen.

Dies läuft dem Ziel der Emissionsreduzierung von Luftschadstoffen zuwider, gefährdet Fußgänger und verringert die Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone.

Der SPD-Stadtratsfraktion ist dabei bewusst, dass zur Attraktivität auch die Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels und der Gastronomie gehören. Gleichwohl sollte der dieselbetriebene Lieferverkehr nicht weiter ausufern, sondern Projekte einer nachhaltigen Stadtlogistik vorangetrieben werden – gemeinsam mit den Gewerbetreibenden und Unterstützung der Wissenschaft.

Das im letzten Jahr gestartete „Lastenrad-Pilotprojekt“ ist dabei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung und wurde mittlerweile mit dem Mobilitätspreis des Verkehrsclubs Österreich in der Kategorie „Internationales Vorbildprojekt“ ausgezeichnet.

Die SPD- Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet:

•    ob und in welchem Ausmaß Ausnahmen für die Zeiten außerhalb der zugelassenen Lieferverkehrszeiten genehmigt werden und inwieweit die Nichteinhaltung überprüft und ggf. geahndet wird.
•    über den Sachstand sowohl des „Lastenrad-Pilotprojekts“ als auch der Projekte LEV@KEP und VALUE@SERVICE.

Sie berichtet ferner ob weitere Folgeprojekte angedacht sind.

Mit freundlichen Grüßen

Antragstellerin

Gabriele Penzkofer-Röhrl
Stadträtin