Kritik an Förderwillkür der Staatsregierung

SPD fordert Finanzspritze für ÖPNV-Werbekampagne

Wir dachten, dass die Bayerische Staatsregierung endlich begriffen hat, dass sie die Region Nürnberg nicht andauernd strukturell benachteiligen kann. Jetzt geht es wieder los, dass nennenswert Geld nach München fließt und nicht zu uns.

Verkehrsministerin Ilse Aigner freute sich zu Beginn dieser Woche darüber, dass im Rahmen der Neukunden-Aktion des MVV insgesamt 10.700 neue Abos abgeschlossen wurden. Wer zwischen April und Juli 2018 ein Jahresabo (IsarCardAbo) abschloss, fährt damit ein ganzes Jahr, zahlt aber nur neun Monate. Einen Monat finanzierte dabei die Bayerische Staatsregierung. Warum die Bürgerinnen und Bürger im finanzstarken München in den Genuss dieser Sonderförderung kommen und Nürnberg nicht, erschließt sich uns nicht. In beiden Städten besteht die Herausforderung, Luftschadstoffe zu reduzieren und mehr Menschen für den Umstieg auf Bus und Bahn zu gewinnen. Besonders ärgerlich ist, dass sich der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) auch an den Freistaat wandte und eine Absage erhielt.

Wir erwarten, dass Nürnberg die gleiche Förderung erhält wie die Landeshauptstadt. Es kann nicht angehen, dass einzelne Minister nach persönlichen Vorlieben Fördergelder verteilen und wir in Franken links liegen gelassen werden.

Wir schlagen deshalb eine ähnliche Kampagne für die Region Nürnberg vor, um weitere Abo-Kunden für den Nahverkehr zu gewinnen. Das wäre auch bei uns nachhaltig investiertes Geld!