Aktuelle Situation bei der Unterbringung von Geflüchteten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit 2015 übernahm die Stadt Nürnberg in vielen Fällen die Unterbringung von geflüchteten Menschen. Die Beherbergungsverträge sind z.T. sehr langfristig geschlossen worden. Da die Zahl der neu unterzubringenden Menschen aber deutlich gesunken ist, findet seit einiger Zeit ─ wo es aus vertraglichen Situation heraus möglich ist ─ auch der Abbau von Platzkapazitäten statt. Viele neue Einrichtungen sind aber auch erst im Entstehen und so wurde, neben der Frage der Umwandlung in neue Wohnformen, das Ziel der Verbesserung der Qualität der Unterbringung als Ziel des Handelns der Verwaltung herausgegeben. In diesem Zusammenhang ist es uns wichtig, dass es bei der Frage der Qualität nicht nur um die Größe der Zimmer, sondern auch um die Qualität der Räume insgesamt geht. Gerade Schulen berichten uns, dass Kinder und Jugendliche, aber auch junge Erwachsene, die noch in der Schule sind, oft Schwierigkeiten haben in den Unterkünften einen ruhigen Ort zu finden, wo sie lernen können. Dies ist jedoch für den Schulerfolg unabdingbar.
Auch Orte zum Spielen für die Kinder sind in den Einrichtungen bislang sehr begrenzt. Ähnliches gilt auch für die Aufenthalts- und Sozialräume, in denen sich die Bewohner*innen einfach zurückziehen oder mit anderen zusammensetzen können.
Deswegen stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
- Die Verwaltung berichtet über die aktuelle Situation bei der Belegung der Unterkünfte und stellt die perspektivische Planung vor.
- Die Verwaltung prüft, ob bei den aktuell entstandenen Freikapazitäten eine Qualitätsoffensive u.a. durch das Einrichten der Nutzräume fürs Spielen und Lernen der Kinder und Jugendliche sowie der Aufenthalts- und Sozialräume für alle durchgeführt werden kann. Ist hier auch eine Kooperation mit der für die Unterbringung zuständigen Regierung von Mittelfranken Regierung von Mittelfranken möglich?
- Ist es aus der Sicht der Verwaltung sinnvoll z.B. Schüler*innen der Berufsintegrationsklassen in einer/mehreren Einrichtungen gemeinsam unterzubringen, die das Lernen zumindest räumlich unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Antragstellerin
Diana Liberova
integrationspolitische Sprecherin