Neue Chancen für Nürnberger Langzeitarbeitslose nutzen

Kabinett billigt Pläne für Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes

Wir freuen uns, dass das Kabinett am Mittwoch die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil zur Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose gebilligt hat. Arbeit ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Deswegen war es uns immer ein Herzensanliegen, Menschen eine Brücke zurück in den Arbeitsmarkt zu bauen. Jetzt braucht es eine zügige Umsetzung des Programms. Für Nürnberg ist das eine echte Chance. Trotz der insgesamt guten Arbeitsmarktlage brauchen die Betroffenen unsere Unterstützung.

In Nürnberg sind rund 15.000 Menschen arbeitslos, rund 4.000 davon zählen statistisch als Langzeitarbeitslose. Nicht zuletzt diese Zahlen machen deutlich, wie wichtig es ist, dass das neue Instrument bei uns mit möglichst vielen Plätzen genutzt und entsprechend finanziert wird.

Die Förderung soll über einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt erfolgen: In den ersten beiden Jahren gibt es einen Zuschuss von 100 Prozent zum Mindestlohn; in jedem weiteren Jahr wird dieser Zuschuss um 10 Prozentpunkte gekürzt bei einer maximalen Förderdauer von fünf Jahren. Um die Beschäftigung zu festigen und zu stabilisieren, werden Teilnehmende und Arbeitgeber über ein Coaching bei Fragen und Problemen unterstützt und betreut, wenn erforderlich für die gesamte Dauer.

Wir hätten uns gewünscht, dass die Förderung nicht nur auf dem Mindestlohn-Niveau erfolgt, sondern bis zum ortsüblichen Tariflohn. An dieser Stelle sollte der Bundestag bei der Gesetzesberatung noch korrigierend einwirken.

In einem Antrag an die Stadtverwaltung fordern wir nun die Erarbeitung eines Konzepts für Nürnberg und möchten wissen, welche Bereiche bzw. Dienstleistungen auch bei der Stadt für die öffentlich geförderte Beschäftigung in Frage kommen. Die Verwaltung soll außerdem die Pläne für die genaue Umsetzung vorstellen, u.a. geht es dabei auch um die Frage, wo die Plätze für Nürnberg angesiedelt werden und welche Rolle die städtischen Beschäftigungsgesellschaft Noris-Arbeit (NOA) mit ihrer langjährigen Erfahrung übernehmen könne.