Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll demnächst ein neues Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ im SGBII eingeführt werden. Ziel ist es, die Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose damit zu verbessern und längerfristige Förderungen zu ermöglichen – es kann damit durchaus als erster Schritt in Richtung sozialer Arbeitsmarkt gesehen werden. Damit ergibt sich gerade auch für Nürnberg mit seiner immer noch zu hohen Anzahl von Langzeitarbeitslosen eine echte Chance, den Betroffenen eine längerfristige Perspektive aufzuzeigen. Aus diesem Grunde befürworten wir es, wenn das neue Instrument mit möglichst vielen Plätzen für die Langzeitarbeitslosen in Nürnberg genutzt und entsprechend finanziert wird.

Da derzeit noch einige Fragen zur genauen Ausgestaltung des Instruments bzw. der Einführung und Anwendung in Nürnberg offen sind, stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Die Verwaltung berichtet über das neue Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ und seine Bedeutung bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Nürnberg.
• Sie identifiziert die Zielgruppe des Programms und gibt Auskunft darüber, welche Branchen bzw. Dienstleistungen im Rahmen dieser öffentlich geförderten Beschäftigung in Frage kommen.
• Sie berichtet über die Pläne zur konkreten Umsetzung, z.B. wo sollen die Plätze angesiedelt sein, welche Rolle übernimmt die NOA?

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Antragsteller

Thorsten Brehm
stv. Fraktionsvorsitzender