Finanzierung des ÖPNV

SPD fordert Unterstützung für Betriebskosten

Nürnbergs SPD-Vorsitzender Thorsten Brehm begrüßt die Ankündigung des Freistaats mehr Geld in den öffentlichen Personennahverkehr zu investieren. „Wir brauchen dringend mehr Mittel im System. Die Zuschusskürzungen aus dem letzten Jahrzehnt müssen endlich zurückgenommen werden“, fordert der Kommunalpolitiker.

Brehm untermauert seine Forderung mit Zahlen: „Würden heute noch die Zuschusskriterien von Bund und Land wie vor dem Jahr 2008 gelten, hätten wir in Nürnberg seitdem 130 Millionen Euro mehr überwiesen bekommen. Man hat uns ein Jahrzehnt im Regen stehen lassen“, kritisiert der SPD-Stadtrat.

Für die SPD springt der öffentlich verkündete Ansatz der Staatsregierung allerdings zu kurz. „Das sind Schönwettermittel. Wenn die Steuereinnahmen sprudeln, gibt es immer ein bisschen großzügigere Förderbescheide für Anschaffungen. Unser Problem sind aber die Betriebskosten“, gibt der Verkehrspolitiker zu bedenken. „Diese fallen jährlich an und steigen aufgrund der Personal- und Energiekosten.“

Die SPD fordert deshalb einen Einstieg des Freistaats bei den Betriebskosten. „Wir brauchen die Planungssicherheit, dass das Geld regelmäßig fließt. Dann haben wir auch die realistische Chance, die ärgerlichen Preissteigerungen im Verkehrsverbund zu bremsen und den Fahrgästen etwas Gutes zu tun“, so Brehm abschließend.