Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Digitalisierung erstreckt sich zunehmend auf alle unsere Lebensbereiche - sie verändert dabei die Art wie wir miteinander kommunizieren, wie wir uns informieren und wie wir arbeiten und ermöglicht neue Formen und Qualitäten der Kommunikation und Teilhabe.

Die Digitalisierung ist der Innovationstreiber des 21. Jahrhunderts. Betroffen sind alle gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebensbereiche; der digitale Wandel verändert Geschäftsmodelle, die Wertschöpfungsprozesse aller Branchen und hat auch Auswirkungen auf die Arbeit und die Mobilität der Menschen. Dabei geht es nicht mehr nur um flächendeckendes Breitband und um neue Hard- und Software sondern auch um die Frage, wie der digitale Wandel unsere Lebensqualität steigern, unsere Arbeitswelt verändern sowie unsere Zukunftsfähigkeit sichern kann.

Die Digitalisierung bietet große Potenziale und ermöglicht Synergien, birgt aber auch Gefahren. Es ist daher Aufgabe der Politik, den Strukturwandel aktiv zu begleiten und die Rahmenbedingungen für das Leben, Lernen, Arbeiten und Wirtschaften in der digitalen Welt zu setzen und allen die Teilhabe am digitalen Wandel zu ermöglichen.

Eine Digitalisierungsstrategie kann hierbei wertvolle Unterstützung bieten. Sie definiert Zukunftsperspektiven, legt einen handlungsleitenden Rahmen der Aktivitäten fest und setzt Leitthemen, Akzente und Schwerpunkte der Digitalisierung für die kommenden Jahre. Zudem benennt sie dafür Ziele sowie Entwicklungschancen und spricht für deren Umsetzung Empfehlungen und die dafür notwendigen Maßnahmen aus.

Hierbei gilt es Stärken und Schwächen im digitalen Profil der Stadt Nürnberg aufzuzei-gen, Raum für Ideen und Innovationen zu eröffnen, aber auch kritische Entwicklungen zu benennen und den Umgang damit zu diskutieren und kurz-, mittel-, und langfristige digitale Schwerpunkte zu definieren und zu entwickeln.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat folgenden

Antrag:

1. Die Verwaltung entwickelt eine Digitalisierungsstrategie.
2. Grundlage bilden die im angehängten Papier aufgeworfenen Fragen, die durch weitere Erkenntnisse der Verwaltung ergänzt werden.
3. Die Digitalisierungsstrategie wird in einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe ggf. mit Unterstützung externer Hilfe erstellt und zeigt auf, welche Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig umgesetzt werden können.
4. Sie wird auf einer Fachtagung mit Unterstützung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DifU) diskutiert und unter Beteiligung von Verbänden, Organisationen, Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt.
5. Die Verwaltung legt dar, welche personellen, organisatorischen und finanziellen Ressourcen notwendig sind, um die Strategie zu realisieren.
6. Das Konzept zur Digitalisierungsstrategie wird bis spätestens Ende dieser Legislaturperiode dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Eva Bär
Stadträtin