Bearbeitungszeiten im BeihilfeCenter

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Bearbeitungszeiten im BeihilfeCenter der Stadt Erlangen waren im Jahr 2017 stark angestiegen. Lagen die Bearbeitungszeiten Anfang 2017 noch bei 4 Wochen, so waren sie im Verlauf desselben Jahres auf bis zu 24 Wochen angestiegen. Davon betroffen waren auch die Beschäftigten der Nürnberger Stadtverwaltung. So wurde im POA vom 30.01.2018 berichtet, dass wesentliche Ursache dafür u.a. eine Softwareumstellung zu Bearbeitung der Anträge war und vielfältige Daten manuell nacherfasst werden mussten.
Zudem wurde mündlich seitens eines Vertreters der Stadt Erlangen im Ausschuss versichert, dass inzwischen zahlreiche Maßnahmen ergriffen wurden, um die lange Bearbeitungsdauer der Beihilfeanträge wieder zu verkürzen und die Regeldauer von 4 Wochen wiederherzustellen. Ziel sei es bis spätestens Ende 2018 bzw. Anfang 2019 diese - wie bisher - „Regelbearbeitungsdauer“ herzustellen. Bis dahin solle in Härtefällen eine vorgezogene Sachbearbeitung auch unterhalb der 4000 € Grenze erfolgen und die ab Januar gewährten Vorschussleistungen auch auf Zeiten vor Januar 2018 ausgeweitet werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion will sicherstellen, dass die Beschäftigten der Stadtverwaltung wieder auf eine reibungslose und zeitnahe Beihilfebearbeitung zurückgreifen können und stellt deshalb zur Behandlung im Ausschuss für Personal und Organisation folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet nach der Sommerpause 2018, ob die im POA (30.01.2018) vorgestellten Maßnahmen dazu geführt haben, dass eine 3-4 wöchige Bearbeitungsdauer der Beihilfeanträge wieder hergestellt werden konnte und sie Nacharbeiten bis Ende 2018 abgeschlossen sind, bzw. ob und welche Rückstände noch nicht behoben werden konnten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragsteller

Gabriele Penzkofer-Röhrl
Stadträtin

 

und

 

Katja Strohhacker
stv. Vorsitzende