Die Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Prölß-Kammerer freut sich über die breite Zustimmung zum Haushalt 2018 bei den gestrigen Haushaltsberatungen. Geprägt ist der Haushalt weiterhin von hohen Investitionen vor allem in dem Ausbau und der Sanierung von Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur. Schulen und Kinderbetreuung, ÖPNV-Ausbau, Frankenschnellweg, Brücken, aber auch Kulturneubauten -bzw. sanierungen und die neue Feuerwache 1 bilden die Schwerpunkte. Geordnete Finanzen, mit einem positiven Jahresergebnis von 28,6 Mio. Euro und einer reduzierten Nettoneuverschuldung bilden genauso wie die beschlossenen Stellenneuschaffungen eine gute Ausgangsbasis, um den Investitionsberg zu schultern. Auch das Thema Digitalisierung geht die Stadt für die Schulen und Verwaltung an. In Richtung Bund und Land mahnte sie an, die Stadt bei den wachsenden Investitionen nicht allein zu lassen und forderte vor allem Klarheit bezüglich des angekündigten Digitalpakts mit 5 Milliarden Euro und der versprochenen Dieselmilliarde zur Stärkung der ÖPNV-Maßnahmen im Nachgang des Dieselskandals. Prölß-Kammerer wies auf die enormen Bemühungen im Bereich des Wohnungsbaus hin: Insbesondere bei den 10 Flächen im Sonderprogramm Wohnen, welches im letzten Jahr erst auf den Weg gebracht wurde. Hier ist für 8 Flächen im nächsten bzw. übernächsten Jahr der Baubeginn und fertig gestellt sollen die Wohnungen im Jahr 2019/20 sein. Mehr als 50% der neu geschaffenen Wohneinheiten werden dann im geförderten Bereich entstehen, nämlich 850 von 1500 Wohnungen. Eine enorme Leistung und ein wichtiger Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum, lobte Prölß-Kammerer. Sie kündigte für die SPD-Fraktion außerdem eine "Qualitätsoffensive gute Pflege" an, so sollen Nürnberger Qualitätsstandards für "Gute Pflege" im Dialog mit den Trägern und Einrichtungen geschaffen werden, die Heimaufsicht wird gestärkt und mit einem Nürnberger Pflegepreis soll das Engagement vieler Kräfte in der Pflege stärker gewürdigt werden. Zusammen mit CSU und Grüne hat die SPD außerdem durchgesetzt, dass die Biodiversität in Nürnberg stärker in den Blick genommen wird. 10.000 Euro für Projekte und Initiativen des Bündnisses für Biodiversität als erster monetärer Anschub und die Entwicklung einer langfristigen Strategie sollen hier bei allen notwendigen Baumaßnahmen dafür sorgen, dass auch die Natur im Blick bleibt.

Antrag Qualitätsoffensive Gute Pflege

Gemeinsamer Antrag zur Förderung der Biodiversität

Die gesamte Haushaltsrede findet sich hier