SPD-Fraktion will Leerstand und Zweckentfremdung bekämpfen

Verwaltung soll u.a. ein Meldeportal für leerstehende Wohnungen einrichten

Immer wieder werden wir von Bürgerinnen und Bürgern und auch vom Mieterbund darauf hingewiesen, dass Wohnungen und teilweise ganze Häuser leer stehen und so dem Wohnungsmarkt entzogen werden. Auch die Vermietung von Zimmern bzw. Wohnungen an Touristen, z.B. über die Internetplattform Airbnb ist Gegenstand von Diskussionen um den Wohnungsmarkt. Allerdings ist uns nicht bekannt, in welcher Größenordnung leerstehende Wohnungen in Nürnberg und die Vermietung von Wohnungen an Touristen, Einfluss auf den Wohnungsmarkt haben. Bei einer dauerhaften Vermietung von Zimmern bzw. Wohnungen an Touristen, ist manchen Vermietern offenbar auch nicht bewusst, dass diese Vermietungen steuer- und bauordnungsrechtliche Erfordernisse erfüllen müssen.

Vor diesem Hintergrund halten wir es für notwendig, die Situation in Nürnberg genauer zu analysieren, um entsprechend darauf reagieren zu können.

Die SPD-Fraktion fordert deshalb in einem Antrag, dass eine referatsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die das Problem zunächst untersucht und dann Vorschläge erarbeitet, wie die leerstehenden Wohnungen oder Häuser wieder dem Wohnungsmarkt zugeführt werden können. Dazu ist es auch erforderlich, mit den professionellen Vermietern wie z.B. Airbnb Kontakt aufzunehmen, um eine genaue Übersicht über die Lage in Nürnberg zu gewinnen. Für den Bereich der privaten Vermietungen über die verschiedenen Internetportale soll die Verwaltung eigene Vorschläge machen.

Wir fordern außerdem die Einrichtung eines Internetportals, auf welchem leerstehende Wohnungen bzw. Häuser gemeldet werden können. Zudem soll die Verwaltung für Vermieter, die temporär Zimmer bzw. Wohnungen vermieten, eine Informationskampange durchführen, die sie über steuer- und bauordnungsrechtliche Erfordernisse aufklärt.

Bis ein entsprechendes Internetportal aufgebaut ist, können Meldungen über Leerstand auch an SPD (at) stadt.nuernberg de geschickt werden. Die SPD-Fraktion wird diese dann an die Verwaltung weiterreichen.