Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen bedeutet Armut zu vermeiden und – insbesondere mit Blick auf Familien mit Kindern – „Armutskarrieren“ zu verhindern. 

Daher nehmen die SPD Politikerinnen Gabriela Heinrich, Angelika Weikert und Gabriele Penzkofer-Röhrl erfreut zur Kenntnis, dass nicht nur die Arbeitslosenzahlen allgemein sinken, sondern mittlerweile auch bei den Langzeitarbeitslosen in Nürnberg ein Rückgang festzustellen ist. „Dies ist durchaus als Erfolg der arbeitsmarktpolitischen Strategien des Bundesarbeitsministeriums und der durch den Europäischen Sozialfonds geförderten Integrationsprogramme und deren Umsetzung insbesondere durch die städtische NOA zu werten“, so die SPD-Stadträtin Gabriele Penzkofer-Röhrl.

Doch sie mahnt auch: „Trotz dieses Absinkens sind knapp 5.500 Langzeitarbeitslose in unserer Stadt nach wie vor zu viele. Es bedarf der gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Land und letztendlich auch der Kommune mit der Vernetzung lokaler Arbeitsmarktakteure und entsprechenden Beschäftigungsoffensiven, um die Zahl derer, die längerfristig ohne Beschäftigung sind noch deutlicher zu senken.“

Die derzeitigen Integrationsprogramme gingen zwar in ihrer Vielzahl auf die jeweiligen Vermittlungshemmnisse wie Bildung, Migrationshintergrund, Krankheit oder Alter ein, sie blieben letztendlich jedoch zu wenig aufeinander abgestimmt. Sinnvoll wäre es nach Ansicht der Sozialpolitikerin auch, wenn verschiedene Angebote miteinander kombinierbar wären, um so passgenau auf die jeweiligen Unterstützungsbedarfe der Arbeitssuchenden einzugehen.

Die SPD-Politikerinnen Weikert und Penzkofer-Röhrl kritisieren zudem, dass die Programme meist für einen zu kurzfristigen Zeitrahmen angelegt seien: Oft werden diese Programme schon nach zweijähriger Laufzeit neu aufgelegt oder auch ohne inhaltliche Veränderung erneut ausgeschrieben. So wichtig die Evaluation dieser Programme auch sei, für die Beschäftigungsgesellschaften bedeute dies große Planungsunsicherheiten und zusätzliche Verwaltungsarbeit; beides ginge zulasten derer, die für die Rückkehr in den sogenannten ersten Arbeitsmarkt fit gemacht werden sollen.

Um diese Menschen auf diesem Weg nachhaltig zu begleiten, bedarf es längerfristig angelegter Beschäftigungsmöglichkeiten mit einem nachhaltigen Qualifizierungs- und Stabilisierungsanteil.

„Oberstes Ziel muss es aber sein, Langzeitarbeitslosigkeit von Beginn an zu verhindern. Hier nimmt die Möglichkeit gezielter passgenauer Weiterbildungsmöglichkeiten vom ersten Tag der Arbeitslosigkeit an einen zentralen Stellenwert ein. Das von der Bundes-SPD geplante „ALG Q“ verbunden mit dem Anspruch auf Weiterbildung ist hierzu ein wichtiger und richtiger Schritt“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich.

„Letztendlich müssen wir uns aber auch um diejenigen kümmern, die aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr durch die arbeitsmarktpolitischen Integrationsmaßnahmen erreicht werden können. Wir brauchen einen öffentlich finanzierten sozialen Arbeitsmarkt, der auch diesen Menschen entsprechend ihren Möglichkeiten Beschäftigung bietet. Es ist immer besser und für alle Beteiligten sinnvoller, Beschäftigung zu finanzieren, als diese Menschen durch Transferleistungen zu alimentieren“, unterstreicht die Sozialpolitikerin und Landtagsabgeordnete Angelika Weikert.   

Die Bundes-SPD gäbe hier wichtige Impulse, in dem sie das Integrationsprogramm „Soziale Teilhabe“ als Regelleistung in das SGB II implementieren will.

„Trotz positiver Signale dürfen wir jetzt nicht die Hände in den Schoß legen, sondern müssen versuchen auch arbeitsmarktferneren Menschen eine Beschäftigungsmöglichkeit zu bieten. Notwendig ist hierbei neben der Verbesserung der Integrationsprogramme auch die entsprechende Struktur, Kompetenz und finanzielle Ausstattung der Jobcenter und Arbeitsagenturen – hier darf nicht gespart werden“, so der dringende Appell der SPD-Politikerinnen.