Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  

viele Nürnbergerinnen und Nürnberger mit und ohne (afrikanischen) Migrationshintergrund engagieren sich in Nürnberg für den kulturellen Austausch zwischen afrikanischen Staaten und Nürnberg. Viele Vereine bieten ein reiches afrikanisch-Nürnberger Programm an.  

In den vergangenen Jahren haben die Aktivitäten afrikanischer Vereine in Nürnberg spürbar zugenommen. Unter anderem sind Vereine auf die Stadt zugekommen, um Kooperationsprojekte mit afrikanischen Kommunen zu unterstützen bzw. einzugehen. Ihr Ziel ist ein Wissens-, Technologie-, best-practice- und Kulturaustausch zwischen einer Stadt des globalen Nordens und einer des globalen Südens. Es ist an der Zeit, solche Kooperationen einzugehen!  

Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe
Es erscheint sinnvoll, die schon bestehenden Projekte zwischen Nürnberg und afrikanischen Kommunen zu evaluieren und zu stärken. Ein grober Überblick zeigt, dass es einige sehr erfolgreiche Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gibt, die von Nürnberger Vereinen getragen werden. Das Thema Entwicklungszusammenarbeit in Kombination mit dem Thema Fluchtursachenbekämpfung ist zudem auf der weltweiten Agenda. Auch Kommunen im globalen Norden sollen hierbei laut jüngsten Appellen der Vereinten Nationen eine zunehmend größere Rolle einnehmen. Dies lässt sich auch in Verbindung mit den nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen gut in Einklang bringen. Nicht zuletzt deshalb unterstützt das Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung via der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) ganz massiv interkommunale Entwicklungszusammenarbeit. Nürnberg kann hier einen bescheidenen aber überaus wichtigen Beitrag bei einer weltpolitischen Herausforderung leisten. Ganz im Sinne der Stadt des Friedens und der Menschenrechte.  

Große Finanzierungshilfen der SKEW
Für die kommunalen Entwicklungszusammenarbeit gibt es große finanzielle Unterstützungen durch die Servicstelle  Kommunen in der Einen Welt. Eine Projektstelle zur Koordinierung und Entwicklung einer Strategie zur allgemeinen Entwicklungsarbeit der Stadt Nürnberg (z.B. mit San Carlos) wurde durch große Förderung der SKEW schon beim Amt für Internationale Beziehungen geschaffen. Teil der Stellenbeschreibung ist auch die Konzeption von Projekten in Afrika. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit für einzelne Projekte zwischen der Stadt Nürnberg und einer afrikanischen Kommune Projektmittel in nicht unwesentlicher Höhe zu beantragen.        

Vor diesem Hintergrund stellen die Stadtratsfraktionen von SPD, CSU und Bündnis90/Die Grünen zur Behandlung im Stadtrat folgenden  

Antrag:  

Die Stadtverwaltung    

1. erstellt eine Bestandsaufnahme über die bereits bestehenden Nürnberger Projekte der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit afrikanischen Kommunen.  
2. lädt die entsprechenden Akteure zu einem Dialog ein. Dieser wird von der Stadt anhand klarer Kriterien moderiert. Am Ende dieses Dialogs stehen durch das SKEW förderfähige Projektideen, die auf Bestehendem aufbauen. Die Verwaltung entwickelt einen Fahrplan, wie dieser Dialog ausgestaltet wird entscheidet letztlich über die zeitlich begrenzt einzureichenden Projekte.          
3. berichtet im Nürnberger Stadtrat über die Entwicklung dieses Dialoges.
4. initiiert möglichst binnen Jahresfrist Projekte in Kooperation mit der SKEW. 
5. berichtet über die konkrete Kostenstruktur der förderfähigen Projekte.      

Mit freundlichen Grüßen  

Antragsteller

Nasser Ahmed
Stadtrat