Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

das Bundesbildungsministerium stellte am 12.10.2016 seine Pläne für den DigitalPakt#D vor, ein Projekt, mit dem in ganz Deutschland bis zum Jahr 2021 40.000 Schulen von den Grundschulen, den weiterführenden Schulen bis zu den Berufsschulen Breitbandanbindung, WLAN und Computer bekommen sollen. Für diese Ausstattung der Schulen soll der Bund fünf Milliarden Euro bereitstellen. Damit sollen an den Schulen in den Klassenzimmern Tablets bereitstehen bzw. die SchülerInnen sollen an Smartphones arbeiten können. Auch Internet-Plattformen sollen damit finanziert werden können und damit Lernprogramme und Unterrichtsinhalte überall verfügbar sein.

Da uns in Nürnberg seit Langem die bessere digitale Ausstattung der Schulen intensiv beschäftigt und erhebliche Kosten verursacht und auch im sogenannten „Szenario 2026“ Kosten in Millionenhöhe zur IT-Infrastruktur an Schulen bevorstehen werden (derzeit beziffert auf 28.5 Mio. Euro), stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

1.    Die Verwaltung meldet beim Freistaat Bayern sobald als möglich ihren Bedarf und die mögliche Partizipation am DigitalPakt#D an. Wenn möglich können damit erhebliche Kosten, die aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren wären, vermieden werden.

2.    Die Verwaltung berichtet, wie das Programm in Bayern aufgesetzt wird und unterstreicht die Forderung nach den Bundesmitteln zur Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur in Bayern auch in den Gremien des Deutschen und Bayerischen Städtetags.

Antragstellerin

 

Dr. Anja Prölß-Kammerer

Fraktionsvorsitzende