Vielen Nürnbergerinnen und Nürnbergern ist gar nicht bewusst, dass auch die Bundespolizei in Nürnberg tätig ist. Die Bundespolizei ist zuständig für die Sicherheit im Hauptbahnhof, an den Bahnstrecken und Haltepunkten (einschließlich der S-Bahnhöfe) sowie in den Zügen. Eigentlich gehört auch die Grenzsicherung an Flughäfen mit Flügen in den Nicht-Schengen-Raum zu den Aufgaben der Bundespolizei. Am Nürnberger Flughafen erledigt dies jedoch ausnahmsweise die Flughafen-Inspektion der Bayerischen Landespolizei.

Am 7. März informierten sich Dr. Anja Prölß-Kammerer, Katja Strohhacker, Yasemin Yilmaz und Dr. Ulrich Blaschke vor Ort über die Arbeit die Bundespolizeiinspektion Nürnberg. Der Inspektionsbereich reicht von Ansbach über Nürnberg und Ingolstadt bis nach Augsburg.

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit der Inspektionsleitung stand jedoch die Tätigkeit der Bundespolizei am Nürnberger Hauptbahnhof. Dieser schaffte es jüngst in die unrühmliche „Top Ten“ der Bahnhöfe mit vielen Gewaltstraftaten, was zu zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen führen soll. Das bedeutet nach dem Eindruck der SPD-Fraktion allerdings nicht, dass man sich als Reisender im Hauptbahnhof generell nicht mehr sicher fühlen könnte. Gemessen an dem Strom der Reisenden, die jeden Tag den Hauptbahnhof durchqueren, ist die Zahl der Straftaten nicht groß, wenngleich jede einzelne eine Straftat zu viel ist. Es gibt aber einige Entwicklungen, auf die Antworten gefunden werden müssen. Ihren Höhepunkt erreichen die Körperverletzungen regelmäßig in den frühen Morgenstunden am Wochenende. Dann wird insbesondere die Osthalle zum Treffpunkt vor der Abfahrt nach Hause. Viele Beteiligte sind von einer langen Feier-Nacht hochgradig alkoholisiert, teils werden hier Konflikte ausgetragen, die in Diskotheken bereits ihren Anfang nahmen. Dass der Hauptbahnhof als Knotenpunkt aller Nahverkehrslinien der einzige zentrale Abfahrtspunkt ist (in anderen Städten verteilen sich die Passantenströme weitläufiger), spielt für die Bewertung des Platzes in den „Top Ten“ ebenso eine Rolle wie gastronomische Besonderheiten (z.B. eine Diskothek im Bahnhofsgebäude).

Eine weitere Entwicklung, die sorgenvoll stimmen muss: Zunehmend mehr Jugendliche und junge Erwachsene werden mit sog. „Kräutermischungen“ im Hauptbahnhof aufgegriffen. Dabei handelt es sich entgegen dem verharmlosenden Namen um gefährliche Drogen, die unter ständig wechselnden Zusammensetzungen in Verkehr gebracht werden. Entsprechend unkalkulierbar sind die medizinischen Wirkungen. Hier wie bei den anderen Drogen im Bahnhofsbereich gilt: Betäubungsmitteldelikte sind Kontrolldelikte. Die Zahl der Aufgriffe hängt von der Präsenz und Kontrolldichte der Polizei ab. Auch aus diesem Grund hofft die SPD-Fraktion, dass die angespannte Personalsituation der Bundespolizei kurzfristig durch zugewiesene Dienstkräfte anderer Inspektionen und mittelfristig durch die von der Großen Koalition im Bund beschlossene Aufstockung der Bundespolizei um mehr als 3.000 Stellen entlastet werden kann. Allerdings müssen die neuen Dienstkräfte erst ihre Ausbildung durchlaufen, bevor sie im Hauptbahnhof eingesetzt werden können.

Erstes sichtbares Resultat des Informationsbesuch: Die SPD-Stadtratsfraktion hat in einem Antrag an die Stadtverwaltung eine Anregung der Bundespolizei aufgegriffen, für die Einsatzkräfte eine Vorrangschaltung an der Fußgängerampel zwischen Diensträumen und Bahnhofs-Westhalle zu prüfen. Weitere Anregungen der Polizei werden zunächst fraktionsintern weiter bearbeitet.

Zum Abschluss des Besuchs konnten die SPD-Stadträte die Baustelle besichtigen, nach deren Abschluss der Bundespolizei neue Diensträume im sog. Diehl-Gebäude zur Verfügung stehen werden.