SPD begrüßt Vergabeüberprüfung des S-Bahn-Netzes

Nach Entscheidung des Oberlandesgerichts München

Nach dem juristischen Tauziehen um die Vergabe des S-Bahn-Betriebes in der Region Nürnberg begrüßt die SPD-Stadtratsfraktion die Entscheidung des Oberlandesgerichts München, dass die Bayerischen Eisenbahngesellschaft die Vergabe neu prüfen muss. „Es gab zurecht erhebliche Zweifel am bisherigen Vergabeverfahren“, meint der Vorsitzende der SPD Nürnberg Thorsten Brehm.  

„Wettbewerb unter den Unternehmen ist gut, solange er unter fairen Bedingungen stattfindet und vor allem die Qualitätsunterschiede deutlich werden. Von einem Preiswettbewerb, der auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird und bei dem mit Dumpinglöhnen ohne Tarifvertrag gearbeitet wird, halten wir nichts“, kritisiert der SPD-Stadtrat. „Bei der Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft für den britische Bieter National Express  hatten wir nicht den Eindruck, dass solche Aspekte jemals eine Rolle gespielt haben.“  

Bei einer möglichen Neuvergabe ist nun die Frage zu klären, ob die Briten finanziell überhaupt leistungsfähig genug sind, das Projekt zu schultern. Für die SPD ist zudem zweifelhaft, ob der britische Bieter National Express  zum Start überhaupt zugelassene Züge zur Verfügung hätte.  

Mit der Entscheidung ist auch die Chance gestiegen, dass rund 500 Ausbildungs- und Arbeitsplätze bei DB Regio in der Region erhalten werden können.