Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  

die Stadt Nürnberg hat in der Städteachse Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach bereits 2003 damit begonnen, Ideen zur Interkommunalen Zusammenarbeit zu entwickeln und mehrere Projekte umzusetzen.

Zu nennen wäre hierbei die gemeinsame Beihilfestelle, die Zusammenlegung der Ämter für Stadtforschung und Statistik Nürnberg / Fürth, die Städteakademie sowie die Kommunale Verkehrsüberwachung, die sehr erfolgreich arbeiten und beispielgebend für andere Kommunen auch über unsere Region sind. In der letzten Zeit ist es allerdings etwas ruhiger um die Interkommunale Zusammenarbeit geworden.  

Im März 2015 hat das Bayerische Staatsministerium des Inneren für Bau und Verkehr ein Förderprogramm zur IZ aufgelegt. Förderfähig sind neue Projekte in nahezu allen kommunalen Handlungsfeldern, von der allgemeinen Verwaltung über Kinder- Jugend- und Seniorenarbeit, Umwelt und Klimaschutz bis hin zu Tourismus, Kultur und Freizeit.  

Die SPD-Fraktion ist der Auffassung, dass der Gedanke der IZ wieder verstärkt aufgenommen werden könnte und stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag 

• Die Verwaltung prüft, in welchen Bereichen eine Interkommunale Zusammenarbeit entwickelt werden könnte 
• Sie eruiert, mit welchen Kommunen – ggf. auch mit weiteren Kommunen in der Region oder in regionalen Zusammenschlüssen – diese Interkommunale Zusammenarbeit möglich wäre, um hier einen entsprechenden Antrag an das Bayerische Staatsministerium zu stellen.  

Mit freundlichen Grüßen

Antragstellerin

Gabriele Penzkofer-Röhrl

stv. Fraktionsvorsitzende