Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  

trotz anhaltend guter Konjunktur und gesunkener Arbeitslosenzahlen finden viele Menschen keinen Zugang zum Arbeitsmarkt. Sorge macht den Experten dabei vor allem auch die zunehmende Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit. Bundesweit gelten 1 Million Menschen als langzeitarbeitslos, 300.000 Menschen im Leistungsbezug waren in den letzten 10 Jahren keinen einzigen Tag sozialversicherungspflichtig beschäftigt.  

Die Langzeitarbeitslosigkeit ist daher eine der zentralen sozialpolitischen Herausforderungen in den Großstädten – auch in Nürnberg, wo es derzeit 7.077 langzeitarbeitslose Menschen gibt. Von den rund 20.000 Langzeitleistungsbeziehern im Jobcenter Nürnberg sind über 13.000 Menschen seit vier Jahren oder länger auf Grundsicherung angewiesen.   

Da Arbeit nicht nur Einkommen, sondern vor allem auch Teilhabe für den Einzelnen, aber auch die Familie bedeutet und eine hohe Relation zu Gesundheit und Zufriedenheit vorliegt, ist diese Entwicklung alarmierend und verlangt entschiedenes Handeln auf allen politischen Ebenen.  

Um den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit weiter voranzutreiben wurde in Nürnberg bereits Einiges auf den Weg gebracht, so wurde u.a. ein Runder Tisch Langzeitarbeitslosigkeit ins Leben gerufen. Neben mehreren Beschäftigungs- und Integrationsinitiativen ist vor allem das 2010 gestartete Modellprojekt „Perspektiven für Familien“ in Nürnberg hervorzuheben, das mit seinem ganzheitlichen Ansatz und guten Erfolgen viel Wertschätzung von Politik und Wissenschaft erfahren hat und deshalb bis zum 30.6.2016 verlängert wurde.  

Zudem wurde vor kurzem ein breites Bündnis zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der hiesigen Arbeitsagentur gegründet, das gezielt Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose auslotet.    

Um die aktuelle Situation der Langzeitarbeitslosigkeit in Nürnberg und weitere Möglichkeiten zu deren Bekämpfung als wichtiges gesamtstädtisches Thema zu beleuchten, stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Stadtrat folgenden  

Antrag:  

Die Verwaltung berichtet über die Situation der Langzeitarbeitslosigkeit in Nürnberg und lädt dazu auch den neuen Chef der Regionaldirektion Bayern, Herrn Dr. Markus Schmitz ein. Sie stellt vor, welche Initiativen es zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit im Stadtgebiet bereits gibt oder in Planung sind, die ggf. auch über die Instrumentarien des SGB II und SGB III hinausgehen.  

Um Menschen trotz multipler Vermittlungshemmnisse und Arbeitsmarkferne eine möglichst dauerhafte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsperspektive zu bieten, muss zudem der Dialog über einen „(kommunalen) sozialen Arbeitsmarkt“, in einem öffentlich geförderten und gesamtgesellschaftlich akzeptierten Sektor geführt werden. An diesem sind alle Akteure, die kommunale Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Arbeitsagentur, Jobcenter, Arbeitgeber und Gewerkschaften zu beteiligen.  

Gewerkschaften und Arbeitgeber sind daher bei der Behandlung als wichtige Arbeitsmarktakteure ebenfalls mit einzubeziehen.    

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller

Dr. Anja Prölß-Kammerer
Fraktionsvorsitzende

und

Gabriele Penzkofer-Röhrl
stv. Fraktionsvorsitzende