SPD begrüßt Entscheidung der Vergabekammer zum S-Bahn Netz

Wettbewerb braucht faire Bedingungen und darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.

„Ich begrüße die Entscheidung der Vergabekammer zum Nürnberger S-Bahn-Netz ausdrücklich“, kommentiert der Vorsitzende der SPD Nürnberg und Stadtrat Thorsten Brehm die jüngsten Entwicklungen beim Tauziehen zwischen National Express und RB Regio. „Wettbewerb ist gut, solange er unter fairen Bedingungen stattfindet. Bei der Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) hatte ich aber nicht den Eindruck, dass das gewährleistet war.“

Auch Martin Burkert, Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Bundestags begrüßt die Aufarbeitung der Ausschreibung: „Entscheidend bleibt für mich, dass der Wettbewerb des Schienenpersonennahverkehrs nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird“, so Burkert. Hätte National Express den Zuschlag behalten, wäre dies nach Ansicht der SPD wahrscheinlich geworden. „Dumpinglöhne fernab von Tarifverträgen und die Arbeit mit entsprechenden Subunternehmen wären absehbar gewesen“, meint Brehm vor dem Hintergrund des Kampfpreises, mit dem das englische Unternehmen in den Bieterwettbewerb eingestiegen ist.

„Es ist bedauerlich, dass bei der ersten Entscheidung der BEG auch Standards von guter Arbeit oder Ausbildung keine Rolle gespielt haben.“, bekräftigt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Eisenbahner Lorenz Gradl.

Für die SPD ist erfreulich, dass die Chancen zum Erhalt der 500 Arbeitsplätze bei DB Regio nun deutlich gestiegen sind. „In den nächsten Jahren muss es nun darum gehen, dass Netz und die Qualität des Angebots weiter zu verbessern. Ohne ein leistungsfähiges S-Bahn-Netz würde uns in der Region der Verkehrsinfarkt drohen“, gibt Brehm zu bedenken.