SPD-Stadträtin Yasemin Yilmaz

Zielsetzung der Stadt Nürnberg ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. „Ein zentraler Aspekt ist dabei die Barrierefreiheit", weiß der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm. „Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, soll es durch die Barrierefreiheit so leicht wie möglich gemacht werden, sich im öffentlichen Raum zu bewegen und möglichst ohne Hindernisse Besuche und Erledigungen zu machen." Zusammen mit seiner Stadtratskollegin Yasemin Yilmaz will Brehm deshalb das Thema im Rathaus vorantreiben und in einem ersten Schritt von allem den Nahverkehr und den öffentlichen Raum in den Blickpunkt rücken. In einem entsprechenden Antrag fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, eine Strategie „Nürnberg wird barrierefrei" zu erarbeiten.

Durch gesetzliche Regelungen ist die Stadt Nürnberg dazu verpflichtet die mehr als 900 Haltestellen im Stadtgebiet bis zum Jahr 2022 auf ihre Barrierefreiheit hin zu untersuchen und gegebenenfalls nachzurüsten. „Wegen dieser großen Zahl an Haltestellen und dem damit einhergehenden Investitionsaufwand ist der zur Verfügung stehende Zeitrahmen ambitioniert", meint Brehm. „Es ist geboten, die Aufgabe rechtzeitig anzugehen. Für die Realisierung empfiehlt sich deshalb ein Prioritäten-, Stufen und Finanzierungsplan." Die beiden Stadträte wollen beim Nahverkehr zudem die gesamte Reisekette barrierefrei gestalten. Dies umfasst auch den Zugang zu entsprechenden Informationen und Auskünften.

Für die Wegenetze und -systeme im öffentlichen Raum gibt es bereits eine Vielzahl von Normen und Regelungen, nach denen in der städtebaulichen Planung auf einfache, geradlinige bzw. rechtwinklige Wegeführung geachtet werden soll. „Jeder Abbau von Hindernissen ist ein Zugewinn. Ein wirklicher Schritt nach vorne gelingt aber erst, wenn die erforderlichen Maßnahmen an einem Ort auch aufeinander abgestimmt sind", meint die SPD-Stadträtin Yilmaz. Sie fordert ein, dass Planung und Bau im öffentlichen Raum Hand in Hand gehen müssen, damit beispielsweise sichergestellt ist, dass bei ausgewiesenen Behindertenparkplätzen auch die nächstgelegenen Bordsteinkanten abgesenkt werden. Gleiches gilt für Haltestellen des Nahverkehrs und die Wege, die dorthin führen. Zudem appelliert die SPD-Verkehrspolitikerin, dass auch bei Baustellen stärker auf die Belange von Mobilitätseingeschränkten geachtet wird.

Eine Erleichterung für den Abbau von Hürden im Alltagsleben bittet Stadträtin Ilka Soldner in einem weiteren Antrag zu prüfen. Sie fragt, ob es möglich ist, gemeinnützigen Bauherren, die Rampen zu den Eingängen von Treffpunkten, Apotheken oder Vereinslokalen nachrüsten, von den Gebühren für die dafür nötige Sondernutzung von öffentlichen Bürgersteigen zu befreien. Außerdem soll das Genehmigungsverfahren für solche Baumaßnahmen insgesamt vereinfacht und vereinheitlicht werden. „Oft könnte man Rollstuhlfahrern oder auch Menschen, die auf Rollatoren angewiesen sind, durch die nachträgliche Errichtung von Rampen einen einfacheren Zugang ermöglichen. Leider stehen dem komplexe und manchmal auch komplizierte Verfahren der Genehmigung und für kleine Vereine auch finanziell kaum zu leistende Kosten gegenüber."