Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

Zielsetzung der Stadt Nürnberg ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Ein zentraler Aspekt ist dabei die Barriere-freiheit. Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, soll es durch die Barriere-freiheit so leicht wie möglich gemacht werden, sich im öffentlichen Raum zu bewegen und möglichst ohne Hindernisse Besuche und Erledigungen zu machen. Nürnberg braucht deshalb ein Design des öffentlichen Raums für alle: komfortabel, attraktiv und nutzerfreundlich. Unsere Infrastruktur sollte soweit wie möglich von jedem Menschen ohne Einschränkungen und Hilfeleistungen anderer Personen benutzt werden können.    

Sowohl für den öffentlichen Raum als auch den Nahverkehr bestehen bereits einige diesbezügliche Normen und Regelungen. Für den Nahverkehr heißt es zum Beispiel im Personenbeförderungsgesetz wörtlich: „Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Die (…) genannte Frist gilt nicht, sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden.“ Dies bedeutet, dass die mehr als 900 Haltestellen im Nürnberger Stadtgebiet bis zum Jahr 2022 auf ihre Barrierefreiheit hin untersucht und gegebenenfalls nachgerüstet werden müssen. Wegen dieser großen Zahl an Haltestellen und dem damit einhergehenden Investitionsaufwand ist der zur Verfügung stehende Zeitrahmen ambitioniert. Es ist geboten, die Aufgabe rechtzeitig anzugehen.  

Für die Wegenetze und -systeme im öffentlichen Raum gibt es ebenfalls eine Vielzahl von Normen und Regelungen. So soll beispielsweise nach E DIN 18030 in der städtebaulichen Planung auf eine einfache, geradlinige bzw. rechtwinklige Wegeführung geachtet werden. 

Jeder Abbau von Hindernissen für Rollstuhlfahrer, für Menschen die mit Rollatoren unterwegs sind oder mit anderen Einschränkungen zurechtkommen müssen, ist ein Zugewinn. Ein wirklicher Schritt nach vorne gelingt aber erst, wenn die erforderlichen Maßnahmen an einem Ort auch aufeinander abgestimmt sind. Planung und Bau im öffentlichen Raum müssen Hand in Hand gehen, damit beispielsweise sichergestellt ist, dass bei ausgewiesenen Behindertenparkplätzen auch die nächstgelegenen Bordsteinkanten abgesenkt werden. Gleiches gilt für Haltestellen des Nahverkehrs und die Wege, die dorthin führen.

Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: 

Die Verwaltung erarbeitet eine Strategie „Nürnberg wird barrierefrei“. Diese soll dem Anliegen einer möglichst durchgängigen Barrierefreiheit sowohl bei der Planung als auch dem Bau im gesamten öffentlichen Raum Rechnung tragen. Bei der Erarbeitung sollen alle relevanten Aufgaben- und Baulastträger sowie der Behinderten- und der Stadtseniorenrat einbezogen werden. Der Fokus liegt dabei auf den beiden folgenden Themenkomplexen:  

· Für den öffentlichen Nahverkehr gilt das Ziel, die gesamte Reisekette behinderungsfrei zu gestalten. Dies umfasst auch den Zugang zu entsprechenden Informationen und Auskünften. Für die Realisierung ist ein Prioritäten-, Stufen und Finanzierungsplan zu entwickeln. Die Ergebnisse fließen in den Nahverkehrsplan ein. 

· Bei Eingriffen und Umbauten im öffentlichen Raum werden Aspekte der Barrierefreiheit grundsätzlich geprüft und nach Möglichkeit die relevanten Standards eingehalten. Dies gilt explizit auch für Baustellen. Es empfiehlt sich, auf bereits existierende Dokumentationen und Empfehlungen zum Beispiel des VdK („Handbuch Barrierefreie Verkehrsraumgestaltung“) oder des Deutschen Städtetags (Handreichung „Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV“) zurückzugreifen. 

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller

Thorsten Brehm, stv. Fraktionsvorsitzender

und

Yasemin Yilmaz, Stadträtin