Verbesserung der medizinischen Versorgung für Flüchtlinge in Nürnberg

Es sollten auch Erfahrungen der anderen Städte im Großraum einbezogen werden.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

im letzten Gesundheitsausschuss (18.12.2014) spielte die medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Nürnberg eine zentrale Rolle.

Offenbar gibt es noch viel zu tun, um die Lage der Flüchtlinge sowohl in Erstaufnahmeeinrichtungen als auch in Gemeinschaftsunterkünften zu verbessern.

Viele Flüchtlinge kommen aus den Kriegsgebieten und sind zum Teil schwer traumatisiert. Wir fragen uns, wie ihnen angemessen geholfen werden kann. 

Wir wissen, dass ein Arztbesuch beziehungsweise die Inanspruchnahme einer psychiatrischen Grundversorgung nach persönlichem Bedarf für die Flüchtlinge keine Selbstverständlichkeit ist. Offenbar gibt es hier sehr verschiedene Möglichkeiten, wie aus anderen Städten berichtet wird, den Menschen möglichst unbürokratisch zu helfen.  

Unser städtisches Gesundheitsamt sowie das Sozialamt tun ihr Möglichstes, stoßen aber an ihre Grenzen. Deshalb fragen wir uns, ob z.B bürokratische Verfahren, wie gutachterliche Stellungnahmen, die dem Leistungsbezug dienen würden, auch von anderen Stellen erbracht werden können. 

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt zur Behandlung im gemeinsamen Ausschuss für Gesundheit und Soziales folgenden Antrag: 

1. Die Verwaltung berichtet über die weitere Entwicklung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen und den Gemeinschaftsunterkünften (GU). 

2. Die Verwaltung berichtet über den Weg, den derzeit ein Flüchtling gehen muss, um bei einer Krankheit eine ärztliche Versorgung zu erhalten und macht Verbesserungsvorschläge. 

3. Die Verwaltung bezieht bei ihren Überlegungen auch Erfahrungen der Städte im Großraum mit ein.

4. Kann das Gesundheitsamt auch Leistungen / bürokratische Erledigungen an Dritte abgeben? Welche Überlegungen und Lösungen gibt es?

5. Wie kann man den traumatisierten Flüchtlingen in Nürnberg helfen? Können und dürfen diese Menschen psychiatrische Behandlungen (akut/ambulant) in Anspruch nehmen? Welche Überlegungen und Lösungsmöglichkeiten gibt es in dem Bereich?

6. Welche Möglichkeiten sieht das Sozialamt, den erschwerten Zugang zum Gesundheitssystem der Flüchtlinge (kurze Befristung der Behandlungsscheine, Ausgabe der Behandlungsscheine nach persönlicher Vosprache und Einzellfallprüfung) zu verbessern? Welche Überlegungen gibt es? 

Mit freundlichen Grüßen

Antragsteller

 

Aynur Kir

Stadträtin

 

Michael Ziegler

Stadtrat