Thorsten Brehm & Katja Strohhacker

Seit einigen Monaten breitet sich das Unternehmen Uber auch in Deutschland aus und sorgt seitdem für mächtig Zündstoff. Über eine Online-Plattform bzw. Handy-App werden private Fahrer vermittelt, die vermeintlich billiger als normale Taxis sind. Nach Angaben des Unternehmens wird der Dienst bereits in München, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg angeboten, für weitere Städte sei die App in Planung. Vielerorts drohten die Stadtverwaltungen teilweise bereits mit rechtlichen Schritten.

"Wir sehen das Geschäftsmodell von Uber äußert kritisch und wollen nicht, dass das Unternehmen auch in Nürnberg Fuß fasst", kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm. "Es kann nicht angehen, dass in Deutschland jeder und ohne einen entsprechenden Qualifikationsnachweis und Versicherungsschutz Menschen gewerblich befördert. Die Sicherheit und der Schutz der Fahrgäste müssen aber oberste Priorität haben."

Für die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Strohhacker ist das Taxi-Gewerbe ein Teil des öffentlichen Verkehrsangebots. "Die Tarife sind dem ein oder der anderen manchmal zu hoch. Aber über die jetzigen Regelungen ist sichergestellt, dass immer ein Taxi fährt und die Kosten klar berechenbar sind. Bei Uber findet eine reine Rosinenpickerei statt, bei der der Fahrgast mittelfristig das Nachsehen hat. Bestehenden Taxi-Unternehmen wird damit Existenzgrundlage geraubt und der garantierte Verbraucherschutz ausgehölt", meint Strohhacker, die auch Mitglied der städtischen Taxi-Kommission ist, und verweist auf die gültigen Regelungen für das Taxi-Gewerbe: Neben der Betriebspflicht gelten die Tarif- und die Beförderungspflicht, die im Personenbeförderungsgesetz verankert sind.

Die beiden SPD-Stadträte Brehm und Strohhacker wollen nun die rechtlichen Möglichkeiten der Stadt prüfen lassen, um den Anbieter Uber in Nürnberg zu verbieten.