Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

hinter dem Begriff „Ökokonto“ verbirgt sich ein modernes städtebauliches Instrument, das in Nürnberg seit 2005 bei Eingriffen in Natur und Landschaft angewendet wird.
Genutzt wird es, wenn z.B. für geplante Baumaßnahmen an anderer Stelle ein Ausgleich geschaffen werden muss. Im Ökokonto werden stadteigene Grundstücke im Einvernehmen und in Zusammenarbeit mit den landwirtschaftlichen Pächtern ökologisch aufgewertet und vom Umweltamt als Ausgleichsflächen für bauliche Eingriffe in Natur und Landschaft bevorratet.

Durch die derzeitige Flächenentwicklung für Gewerbe- und Wohnbau wächst der Bedarf an geeigneten Ausgleichsflächen. Gleichzeitig mangelt es in einigen innerstädtischen Gebieten an hochwertigen Grün- und Erholungsflächen auch für die Bürgerinnen und Bürger bzw. können manche Projekte zur Aufwertung der Flächen im Innenstadtbereich wegen nicht ausreichender Ressourcen nicht zeitnah realisiert werden. Im Interesse der Investoren sollte auch das Ziel der Verfahrensbeschleunigung und - erleichterung mit verfolgt werden.

Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion für den zuständigen Ausschuss folgenden  

Antrag:  

1. Die Verwaltung berichtet über den Sachstand der gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsflächen und den aktuellen Stand und die Nutzung des Nürnberger Ökokontos. Dabei erläutert sie insbesondere folgende Punkte:

-     Wie viele und welche Ausgleichsflächen bestehen im Stadtgebiet?

-     In welchem Umfang fallen Flächen an bzw. wurden Ausgleichszahlungen in den vergangenen Jahren geleistet?

-     Wofür würden die Flächen bzw. die Wertpunkt eingesetzt?

-     Werden Ausgleichsmaßnahmen auch für die Weiterentwicklung des städtischen Freiraumsystems eingesetzt?  

2. Die Verwaltung erläutert, ob über das Ökokonto oder andere geeignete Instrumente für Ausgleichsflächen auch Kompensationsmaßnahmen in öffentliche, innerstädtische Grünflächen verlagert werden können.

Christine Kayser
Stadträtin