Fraktionsvize Thorsten Brehm

Mit Unverständnis reagiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm auf die von Personal- und Organisationsreferent Wolfgang Köhler vorgetragene Kritik am SPD-Grundsatzpapier zur städtischen Netzpolitik. „Die SPD Nürnberg will das Thema auch auf städtischer Ebene weiter vorantrieben und dazu mit vielen Bürgern, Unternehmen und Experten ins Gespräch kommen. Zu viele Baustellen sind in diesem Bereich noch offen und zu viele Fragen unbeantwortet“, betont Brehm. „Wir werden das sachlich klären. An einem CSU-Vorwahlkampf werden wir uns deswegen aber nicht beteiligen.“

Das angeblich alle Überlegungen der SPD bereits durch Herrn Köhler initiiert wurden, verneint Brehm. „Wir haben als SPD nachweislich vor langer Zeit der Stadtverwaltung den Auftrag gegeben, das Glasfasernetz in Nürnberg strategisch zu entwickeln. Unser Antrag wurde noch nicht mal im Ausschuss behandelt. Dass Daten der Verwaltung im Rahmen einer Open-Data-Initiative öffentlich und maschinenlesbar zur Verfügung gestellt werden, haben wir vor gut einem Jahr beantragt. Hier warten wir noch auf einen Zwischenbericht der Verwaltung. Ein anderes Beispiel ist unser Einsatz für einen online-Beschwerdedienst. Dazu hatten wir schon im Jahr 2009 einen Antrag gestellt“, nennt Brehm beispielhaft die SPD-Initiativen im Rathaus. „So lange es in diesem Bereichen keine konkreten Ergebnisse gibt, werden wir uns es nicht nehmen lassen, unsere Forderungen öffentlich zu erneuern.“

Defizite sieht SPD-Stadtrat Brehm nach wie vor bei der Transparenz und Übersichtlichkeit der von der Stadt Nürnberg zur Verfügung gestellten Informationen. „Wenn ich mich beispielsweise über den aktuellen Sachstand zur Straßenbahnverlängerung bis Buch oder Erlangen erkundigen will, finde ich an keiner Stelle übersichtlich aufbereitet alle wichtigen Informationen und Beratungsunterlagen des Stadtrats. Auch gibt es keine Plattform, auf der ich mich unkompliziert über städtische Projekte in meiner Umgebung informieren kann“, erinnert Brehm. „Was die Bürger in diesem Bereich wünschen, das interessiert uns. Deshalb suchen wir den Dialog.“

Spannend sind für die SPD aber weniger die technischen als vielmehr die gesellschaftlichen Fragestellungen. „Wie man all diese technologischen Innovationen nutzen kann, ohne dabei Menschen ohne oder mit wenig Computerkenntnissen auszuschließen, bleibt eine Herausforderung. Damit stoßen wir auch mit der Online-Beteiligung an Grenzen. Darüber müssen wir offen in der Stadt reden“, meint Brehm. „Ich kann mich nicht erinnern, dass diese Frage einmal im Stadtrat diskutiert worden ist. Das sollten wir ändern, gerne zusammen mit Herrn Köhler.“

Das Grundsatzpapier zur Stadt- und Netzpolitik finden Sie auf der Internetseite:

www.netzpolitik.spd-nuernberg.de