Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Arbeit bedeutet nicht nur Einkommen, sondern auch Teilhabe an unserer Gesellschaft. Arbeit gibt den Menschen ihre Identität und ihre Würde. Deshalb sind sichere Arbeits-plätze eine zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche und solidarische Stadtgesell-schaft. Ein Arbeitsplatz muss sicher sein und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch die Möglichkeit geben, vom Arbeitseinkommen sich und ihre Familien ernähren zu können. Leih- und Zeitarbeit sollten nur zeitlich begrenzte Ausnahmen sein und dazu dienen, Auftragsspitzen abzudecken. Krankheit und Alter dürfen nicht bedeuten, dass Menschen auf das Abstellgleis des Arbeitsmarktes geraten. Das können und wollen wir nicht akzeptieren.

Nach Medienberichten liegt in Nürnberger der Anteil der Leiharbeitnehmer fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Auch ist die Zahl der so genannten Mini-Jobs in Nürnberg deutlich höher als in anderen Regionen. Aufgrund dieser Situation verfügen viele der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über kein auskömmliches Erwerbseinkommen und sind auf zusätzliche Leistungen nach dem SGB II angewiesen - in der Regel auf kommunale Mittel etwa für die „Kosten der Unterkunft" (KdU). Anlass zur Sorge bereitet aktuell der deutliche Zuwachs bei den Arbeitslosen, der offensichtlich in einem engen Zusammenhang mit der speziellen Beschäftigungssituation in Nürnberg steht. So ist die Zahl der Arbeitslosen, die Leistungen nach dem SGB III erhalten, wie den Berichten der BA zu entnehmen ist, von Oktober 2011 bis Oktober 2012 um knapp ein Viertel (1.180 Personen, Steigerungsrate 24,1%) gestiegen und liegt dabei deutlich höher als in anderen Städten. Es muss mit aller Kraft verhindert werden, dass diese Arbeitslosen so lange keinen Arbeitsplatz finden, dass sie auf Sozi-alleistungen angewiesen sein werden.

Diese Entwicklung des Nürnberger Arbeitsmarktes muss detailliert analysiert und diskutiert werden, um gegebenenfalls rechtzeitig entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

Eine intensive Auseinandersetzung mit den Besonderheiten des Nürnberger Arbeitsmarktes erfordert auch der immer noch stattfindende Strukturwandel der lokalen Wirtschaft, der sich mit der Insolvenz der Quelle und der Schließung des AEG-Werkes extrem hart offenbarte. Damals wurde versucht, mit speziellen Maßnahmen auf den Arbeitsplatzabbau zu reagieren.

Die SPD-Fraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat folgenden Antrag:

Es wird bei einer der nächsten Stadtratssitzungen eine Experten-Anhörung durchgeführt, bei der das Thema „die Nürnberger Arbeitsmarktsituation und ihre Folgen für die Stadt" beraten wird. Neben den zuständigen Arbeits- und Sozialbehörden, sollen auch die Arbeitgeber- und die Gewerkschaftsseite in diese Anhörung eingebunden werden.

Antragsteller

 

Christian Vogel

Fraktionsvorsitzender