Audio-Botschaft zum Sozialticket

SPD will Nürnberg-Pass-Ticket nicht gefährden

Christine Limbacher, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion

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Diskussion

Titus Schüller | 18.10.12 20:48

Nürnberger SPD neben der Spur!

Die SPD lehnt die Einführung eines Sozialtickets ab. Für das Management der VAG haben sie mehrere hunderttausende Euro für Boni-Zahlungen übrig, während die Einführung eines Sozialtickets für 23 € an 180.000 Euro scheitert. In der Begründung ihrer Ablehnung spricht Christine Limbacher ("sozial"politische Sprecherin) auch noch dreist von einem Sozialticket, welches es schon seit 1985 in Nürnberg gäbe.

Das ist billige Wortspielerei und ist ein Schlag ins Gesicht von Menschen, welche im Niedriglohnsektor arbeiten oder Hartz IV beziehen. Da sieht man, dass die SPD Nürnberg nicht mehr auf Höhe der Zeit ist. Das vergünstigte Ticket welches 1985 für Nürnberg-Pass-Besitzer eingeführt wurde, kostet inzwischen 30,80 € mit Ausschlusszeiten (ab 9 Uhr). Für Nahverkehr sind aber z.B. bei Beziehern von Hartz IV nur 18,41 € in den Regelsätzen vorgesehen. Auch für diese schlechten Regelsätze ist die SPD wesentlich verantwortlich.

OB Maly sagte vor ein paar Monaten, dass die Preiserhöhungen im Nahverkehr die schwerste Entscheidung in seiner Amtszeit war. Ich sage, es war auch die falscheste! Das sich die SPD jetzt auch noch der Einführung eines Sozialticket verweigert zeigt ihre sozialpolitische Verantwortungslosigkeit. Umso wichtiger ist es jetzt dass das “Bündnis Sozialticket” weiter Druck macht und sich nicht von der Arroganz der rot-schwarzen Rathauspolitik entmutigen lässt. Vielen Menschen in dieser Stadt teilen das Anliegen. Die LINKE LISTE wird weiter in und außerhalb des Stadtrates die hohen Preise im Nahverkehr anprangern und Alternativen aufzeigen.

Gabriele Penzkofer-Röhrl | 19.10.12 14:08

Es ist der SPD-Fraktion zu verdanken, dass in den 80er Jahren der Nürnberg Pass für die damaligen SozialhilfeempfängerInnen eingeführt wurde, um diesen MitbürgerInnen soziale Teilhabe zu ermöglichen. Nürnberg nahm damit damals bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Seither haben wir das Konzept des Nürnberg Passes beständig überarbeitet und den Kreis der Berechtigten immer wieder erweitert.
Unser „Fehler“ war, dass wir damals das verbilligte Ticket nicht Sozialticket genannt haben.
Übrigens nimmt Nürnberg mit seinem Sozialticket, was dessen Preis betrifft, einen Mittelplatz ein und ist im Städtevergleich keineswegs überteuert.
Wir bleiben dabei, dass die Regelsätze im SGB II und XII den realen Lebensbedingungen angepasst werden müssen – diese Forderung ist aber an die Bundesregierung gerichtet.
Die "Boni" für die „Manager“ sind keineswegs extra Boni sondern wurden und werden im Zusammenhang mit dem tariflichen Leistungsentgelt ausgezahlt, das jeder/jede Beschäftigte im öffentlichen Dienst erhält.

Steffen Heinrich | 19.11.12 21:36

Lieber Titus,

dann zeig mal auf. Fakt ist, dass jedes Antasten der bestehenden Regelung dazu führen kann, dass das Ganze der Bezirksregierung in Ansbach zur Genehmigung vorgelegt werden muss und höchstwahrscheinlich dazu führt, dass das Nürnberger Sozialticket nicht nur seit 1985 bestand, sondern sein 30jähriges nicht mehr erleben wird.

Sag doch auch kurz welches unsoziale Sozialticket die Städte und Landkreise im Umland haben. Keines? Richtig.

Wer sagt denn, dass jeder Berechtigte ein solches Ticket haben möchte? Gerade die Socialdata-Studie hat aufgezeigt, dass sich für viele Menschen bereits ein Monat ein Zeitraum ist für den man sich nicht festlegen möchte und für die ein Monatsticket gar nicht das richtige ist.