SPD Stadtratsfraktion begrüßt Gesetzentwurf zum Jobticket!

Jetzt kann die Stadt Nürnberg ihren Beschäftigten - wie schon die Jahre vorher - wieder einen Zuschuss zum Jobticket gewähren

  • von  Gabriele Penzkofer-Röhrl
    28.08.2012
  • Beiträge

Die Bayerische Staatsregierung hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Rechtsgrundlage zur Gewährung von Fahrkostenzuschüssen für die Bediensteten von Städten und Gemeinden schafft. Vorausgegangen war, dass im vergangenen Jahr der Kommunale Prüfverband bei der Stadt Nürnberg angemahnt hatte, dass die bisherige Praxis der Zuschussgewährung nicht mit der geltenden Rechtslage vereinbar sei und die Kommune daraufhin die Zuschüsse einstellen musste.

„Davon waren insbesondere die Auszubildenden und die Mitarbeitenden der unteren Gehaltsgruppen betroffen. Wir haben das damals sehr bedauert und die Verwaltung gebeten, nach kreativen Lösungen zu suchen. Doch es gab leider keine Möglichkeiten, zumal uns auch die Staatsregierung die Zuschussgewährung untersagt hatte" erklärt Gabriele Penzkofer-Röhrl, stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende.

Als Mitglied im Personal- und Organisationsausschuss des Bayerischen Städtetages weiß sie, dass sich der Gesetzentwurf zwar derzeit noch im Abstimmungsverfahren befindet, da aber der Ausschuss bereits in seiner Junisitzung einer solchen Änderung zugestimmt hat, dürfte die Abstimmung im Landtag nur noch eine Formsache sein.

„Damit wird endlich Klarheit geschaffen und die Stadt kann wieder, wie schon viele Jahre zuvor, ihren Beschäftigten einen Zuschuss zum sogenannten Jobticket gewähren" freut sich die personalpolitische Sprecherin der SPD Stadtratsfraktion und weist darauf hin, dass Nürnberg mit dieser Leistung Vorbildcharakter für viele andere Bayerische Kommunen hatte.

„Die Chancen sind gut, dass es im kommenden Jahr wieder ein Jobticket geben kann. Auch in Zeiten knapper Kassen sehe ich die Stadt hier in der Pflicht –aus sozialpolitischen Gründen aber ebenso auch wegen unserer umweltpolitischen Ziele zur Luftreinhaltung.

Jede große Firma gewährt ihren Beschäftigten in unterschiedlichen Formen Zuschüsse zu Jobtickets – der Konzern Stadt darf da als einer der größten Arbeitgeber in der Region nicht abseits stehen" so Gabriele Penzkofer-Röhrl.

 

 

Gabriele Penzkofer-Röhrl