Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bislang verzichtete die städtische Verwaltung im Bürgerkontakt oftmals auf eine elektronische Abwicklung des Schriftverkehrs. Wenn es auf Datenschutz, Vertraulichkeit oder Rechtssicherheit bei den versendeten Dokumenten ankommt, wird überwiegend die "Brief-gebundene" Kommunikation gewählt.

Im März dieses Jahres wurden nun die ersten Anbieter von der sog. De-Mail akkreditiert. De-Mail ist der Name einer auf Email-Technik beruhenden, vertraulichen und nachweisbaren Kommunikation im Internet und basiert auf dem "De-Mail Gesetz". Die De-Mail dient damit einem sicheren und nachweisbaren Nachrichtentransport, sie ermöglicht Behörden demnach eine höhere Dienstleistungsqualität. Allerdings hängt die Wirtschaftlichkeit der De-Mail Einführung von verschiedenen Faktoren (z.B. Fallzahlen, Prozesskosten, etc.) ab.

Die SPD Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im Personal- und Organisationsausschuss folgenden

Antrag:

1. Die Verwaltung berichtet, wann und in welchem Umfang die Einführung von De-Mail geplant ist. Wie stellt sich dabei die Kosten-Nutzen Betrachtung dar?

2. Die Verwaltung zeigt auf, welche Anbieter (Telekom, T-Systems, o.a.) bei der Einführung von De-Mail für die Stadt in Frage kommen könnten.

3. Welche der vom Bundesinnenministerium erarbeiteten Einsatzszenarien und Best-Practice-Beispiele sind auch für die Stadt Nürnberg denkbar? Welche Kommunen beabsichtigen die Einführung von De-Mail oder arbeiten bereits jetzt schon mit dieser Anwendung?

4. Die Verwaltung startet einen "Pilotversuch De-Mail" zur Erprobung dieser Anwendung.

Antragstellerin

Katja Strohhacker
wirtschaftspolitische Sprecherin
katja.strohhacker (at) odn de