Interkommunale Zusammenarbeit

Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 1. Oktober 2003 unterzeichneten die Oberbürgermeister und die Personalratsvorsitzenden der Städteachse Nürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach die Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Dieses Projekt ist bundesweit Beispiel gebend.
Ziel war und ist die Optimierung von internen Handlungsabläufen („wer macht es bes- ser“), Synergieeffekte und vor allem monetäre Einsparungen im Sinne der Haushalts- konsolidierung zu erreichen.

Mittlerweile wurden mehrere der geplanten Einzelprojekte umgesetzt, so unter anderem die gemeinsame Beihilfestelle Erlangen/Nürnberg, die Zusammenlegung der Ämter für Stadtforschung und Statistik Nürnberg/Fürth sowie die Städteakademie und die Kom- munale Verkehrsüberwachung, an denen jeweils alle vier Städte beteiligt sind.

Einige Projekte wie die gemeinsame Leitstelle Feuerwehr konnten nicht umgesetzt werden, andere Projekte wie z.B. die KommunalBit im IuK-Bereich wurden leider ohne die Stadt Nürnberg realisiert.

Nach nunmehr 8 Jahren Praxis bietet es sich an, Bilanz zu ziehen und dem Stadtrat Möglichkeiten der Weiterentwicklung vorzustellen.

Die SPD Fraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat folgenden

Antrag:

Die Verwaltung berichtet über den Umsetzungsstand der geplanten Einzelprojekte. Insbesondere stellt sie dar,

welche inhaltlichen Verbesserungen sich durch die Zusammenlegung bzw. die gemeinsame Erledigung der Aufgaben ergeben haben,

wie hoch die Einsparungen und damit die Entlastung des städtischen Haushaltes ist,

welche der ursprünglich angedachten Projekte noch umsetzbar sind,

in welchen Bereichen sich durch die Interkommunale Zusammenarbeit weitere Synergieeffekte und Prozessoptimierungen ergeben können,

inwieweit gemeinsame Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger entwi- ckelt werden können,

ob die Möglichkeit und Sinnhaftigkeit besteht, in der Städteachse gemeinsame Projekte aufzulegen, um gemeinsam EU-Fördergelder zu generieren und inwieweit die Interkommunale Zusammenarbeit auf die Metropolregion im Sinne einer Interregionalen Zusammenarbeit ausgedehnt werden kann.  

Antragstellerin

Gabriele Penzkofer-Röhrl

Stadträtin

gabi.penzkofer-roehrl@​odn.de