Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die SPD-Stadtratsfraktion stellt nachfolgenden Änderungsantrag zu Beilage 1.7 Neuer Beschluss:
- Der 3. Bauabschnitt genießt für die kulturelle Infrastruktur unserer Stadt eine hohe Bedeutung.
- Der Kulturausschuss stimmt dem vorgelegten Raumprogramm im Grundsatz zu, beauftragt aber die Verwaltung insbesondere die Lösung für die „Club-Szene“ (Seite 4) einer weiteren Prüfung zu unterziehen und eventuell eine kostengünstigere Lösung im Rahmen des eingeleiteten BIC-Prozesses zu erarbeiten.
- Der Kulturausschuss empfiehlt deshalb dem Stadtrat - entsprechend dem BIC-Prozess – hierfür die notwendigen Planungs- und Investitionsmittel bereit zu stellen.
- Im Rahmen des BIC-Prozesses sind auch die Auswirkungen programmatischer und räumlicher Effekte, auf und durch bestehende bzw. geplante Projekte (z. B. Z-Bau, MuZ, Kulturwerkstatt auf AEG) für das vorläufige Raumprogramm zu berücksichtigen. Gegebenenfalls sind bekannte Auswirkungen auf das vom Raumprogramm (auch unter Berücksichtigung der Ziff. 2 und 4 dieses Beschlusses) zu beachten.
Dem Kulturausschuss sind die Ergebnisse, die sich aus Ziff. 2 und 4 dieses Beschlusses ergeben, zu berichten.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Vogel
Vorsitzender