Sonderförderprogramm „FAGplus15“ zum Ausbau von Ganztagsschulen in allen Schularten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen des Bildungsgipfels vom 11.Februar 2009 haben sich die Bayerische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände auf einen Ausbau von Ganztagsschulen verständigt. Zur Förderung der kommunalen Bauinvestitionen wurde in diesem Kontext ein Sonderprogramm im Rahmen des Art. 10 FAG aufgelegt.
Auch in Nürnberg spielt der Ausbau der Ganztagsschulen eine bedeutende Rolle in den nächsten Jahren und daher ist das Sonderförderprogramm von wesentlicher Bedeutung für die Finanzierung dieser Investitionsmaßnahmen. Im Mittelfristigen Investitionsplan 2009 – 2013 ist eine Pauschale von insgesamt 13,25 Mio EUR für diese Maßnahmen vorgesehen.
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden Antrag
1) Die Verwaltung berichtet vom derzeitigen Stand der Planungen zur Umsetzung des Sonderförderprogramms „FAGplus15“ in Nürnberg
2) Die Verwaltung stellt dar, welche Maßnahmen in welcher Priorisierung und Zeitschiene im Rahmen dieses Programms gefördert, finanziert und gebaut werden sollen.