Arbeitsplätze sichern, Stadtfinanzen stärken und den Alltag verbessern: Dafür setzt sich die SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg ein. Ein Überblick über unsere aktuellen Anträge und Themen im Oktober.
Nürnberg handlungsfähig halten
Gute Schulen, soziale Angebote und eine verlässliche Infrastruktur brauchen eine solide Finanzierung. Für Fraktionsvorsitzenden Michael Ziegler ist klar: Nürnberg muss Verantwortung übernehmen und Strukturen überprüfen. Gleichzeitig müssen Bund und Freistaat die Kommunen bei der Finanzierung ihrer Aufgaben stärker unterstützen.
Wie das gelingen kann, diskutierten wir am 17. Oktober beim Stadt-Talk im Korn’s mit Philippa Sigl-Glöckner, Dr. Henrik Scheller, Thorsten Brehm, Elisabeth Ries und vielen Nürnbergerinnen und Nürnbergern. Unser Ziel: wieder mehr gestalten können, statt nur den Mangel zu verwalten.
Zukunft für die Industrie sichern
Bei Bosch NuP1 sollen nach Angaben der IG Metall bis Ende 2029 mehr als 900 Arbeitsplätze wegfallen. Harald Dix fordert eine belastbare Zukunftsperspektive für den Standort. Neue Produkte, Investitionen und eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Beschäftigten und Forschung sollen industrielle Arbeitsplätze in Nürnberg sichern.
Wochenmarkt: Alle ziehen mit
Anil Altun und Christine Kayser haben sich für eine gemeinsame Zwischenlösung eingesetzt – mit Erfolg: Die Marktstände ziehen zusammen vorübergehend in die Fußgängerzone. Auch der Falafel-Stand Palmyra bleibt dabei. Die Verlegung gilt nur für die Bauzeit und bedeutet keinen dauerhaften Abschied vom Hauptmarkt.
KulturPass: Vom Nebeneinander einzelner Kulturkarten zu einem integrierten Angebot für die Stadtgesellschaft
Michael Ziegler möchte die bestehenden Kultur- und Jahreskarten unter der Dachmarke „KulturPass Nürnberg“ bündeln und weiterentwickeln. Neben Museen sollen auch Vergünstigungen für Theater, Konzerte, Planetarium und weitere Angebote geprüft werden. Denkbar ist zudem ein KulturPass, den Unternehmen ihren Beschäftigten anbieten. Ziel sind mehr kulturelle Teilhabe, neue Stammgäste und zusätzliche Einnahmen. Bestehende soziale Vergünstigungen sollen erhalten bleiben.
Personalkosten transparent machen
Yasemin Yilmaz und Ina Schönwetter-Cramer fordern einen klaren Überblick über die Stabsstellen und die Personalkosten der Stadt. Regelmäßige Berichte sollen zeigen, wie sich die tatsächlichen Ausgaben gegenüber der Planung entwickeln und welche Veränderungen vorgesehen sind.
Berufliche Schulen fair finanzieren
Decken die Gastschulbeiträge anderer Kommunen die Kosten an Nürnbergs beruflichen Schulen? Das wollen Claudia Arabackyj und Yasemin Isabel Yilmaz klären. Die Verwaltung soll die Berechnung und Kostendeckung offenlegen sowie die Zahl der betreffenden Schülerinnen und Schüler nach Schulen aufschlüsseln.
Erinnerungsorte stärken
Linda Reinke möchte die Straße der Menschenrechte ausdrücklich und dauerhaft als Erinnerungs- und Gedenkort für die Opfer des Nationalsozialismus verankern.
Zum Schutz des Platzes der Opfer des Faschismus forderten Michael Ziegler, Ina Schönwetter-Cramer und Linda Reinke außerdem eine umfassende rechtliche Prüfung anlässlich einer dort geplanten Kundgebung des „Team Menschenrechte“.
Südwesttangente: Bund in die Verantwortung nehmen
Nürnberg und Fürth tragen bislang die Unterhaltskosten der Südwesttangente. Harald Dix fordert einen Bericht zur möglichen Übertragung an den Bund: Welche Schritte fehlen, welche Kosten entstehen und wann ist eine Übergabe möglich? Ziel ist eine dauerhafte Entlastung der städtischen Haushalte.
Sichere Wege und praktische Lademöglichkeiten
Harald Dix beantragt die Prüfung von Tempo 30 am Kindergarten in der Seckendorfstraße. An der Kreuzung Conradtystraße/Katzwanger Straße soll angesichts der Erweiterung von Siemens Energy eine Ampel geprüft werden. Auch beim Laden von Elektroautos ohne eigenen Stellplatz möchte Dix neue Möglichkeiten eröffnen: Bündig im Gehweg verlegte Kabelrinnen könnten Haus- oder Solarstrom nutzbar machen, ohne Stolperkanten zu schaffen. Die Verwaltung soll prüfen, ob solche Lösungen genehmigt werden können.
Mehr Raum für persönliche Trauer
Ina Schönwetter-Cramer und Julia Kaltenegger wollen mehr Gestaltungsspielraum bei Kindergrabstätten ermöglichen. Geprüft werden sollen etwa einfache Holzeinfassungen und selbst gestaltete, kostengünstige Lösungen. Persönliche Erinnerung soll Raum bekommen – im Einklang mit Sicherheit und Friedhofspflege.
Firmen-BäderTicket prüfen
Michael Ziegler und Aynur Kir schlagen ein Firmen-BäderTicket für NürnbergBad vor. Unternehmen könnten ihren Beschäftigten vergünstigte Eintritte oder Gesundheitsangebote ermöglichen. Die Prüfung soll zeigen, wie sich zusätzliche Badegäste gewinnen, freie Kapazitäten nutzen und neue Einnahmen erzielen lassen.