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Nürnbergs Kulturpolitik gemeinsam gestalten – klare Ziele und transparente Förderung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nürnberg hat eine vielfältige und lebendige Kulturlandschaft. Sie reicht von großen Kultureinrichtungen über die freie Szene bis hin zu kleinen Initiativen und ehrenamtlichen Angeboten. Diese Vielfalt wollen wir erhalten und weiterentwickeln.

Dafür braucht Nürnberg eine gemeinsame kulturpolitische Strategie. Bereits im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung wurden wichtige Ideen und Ziele erarbeitet. Daran wollen wir anknüpfen.

Gerade angesichts der schwierigen Haushaltslage stellt sich die Frage, welche Schwerpunkte wir in der Kulturpolitik künftig setzen wollen und nach welchen Kriterien öffentliche Fördermittel vergeben werden. Wenn nicht mehr alles im bisherigen Umfang finanziert werden kann, müssen Entscheidungen transparent, nachvollziehbar und anhand klarer Ziele getroffen werden.

Die Stadt Stuttgart hat hierfür gemeinsam mit ihrer Kulturszene Ziele und Kriterien für die Kulturförderung entwickelt. Ein ähnlicher Prozess kann auch für Nürnberg sinnvoll sein.

Dabei ist uns wichtig: Wir wollen nicht über die Köpfe der Kulturschaffenden hinweg entscheiden, sondern gemeinsam mit ihnen die Zukunft der Nürnberger Kulturlandschaft gestalten. Unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse müssen gehört und abgewogen werden. Ziel ist eine Kulturpolitik, die Vielfalt sichert, kulturelle Teilhabe ermöglicht und auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen klare Perspektiven bietet.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird deshalb beauftragt,

1) eine Kulturstrategie für Nürnberg zu entwickeln. Dabei sollen die Ergebnisse der Kulturhauptstadtbewerbung aufgegriffen und gemeinsam mit Kulturschaffenden, Kultureinrichtungen, freier Szene, Verbänden und Politik konkrete Ziele und Schwerpunkte für die zukünftige Kulturpolitik erarbeitet werden.

2) transparente Kriterien für die kommunale Kulturförderung zu erarbeiten. Als Vorbild kann der Prozess der Stadt Stuttgart dienen. Berücksichtigt werden sollen insbesondere künstlerische Qualität, kulturelle Vielfalt, gesellschaftliche Teilhabe, kulturelle Bildung, Kooperation und Zukunftsfähigkeit. Die unterschiedlichen Voraussetzungen der Kultursparten sowie der institutionellen und projektbezogenen Förderung sind dabei zu beachten.

3) einen gemeinsamen Dialogprozess mit der Nürnberger Kulturszene einzuleiten. Dabei sollen unterschiedliche Perspektiven zusammengeführt, kulturpolitische Prioritäten diskutiert und die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt offen berücksichtigt werden. Die Ergebnisse sollen dem Stadtrat als Grundlage für zukünftige kulturpolitische Entscheidungen vorgelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen