Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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02.09.2009 mehr Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung für Schwerstopiatabhängige behandelt Gesundheitsausschuss, Sozialausschuss 15.07.2010
10.08.2009 mehr Firmengründungen in der Krise -Region Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 10.02.2010
30.03.2009 mehr Illegale Beschäftigung behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 24.03.2010
14.01.2009 mehr Gewerbegebiet Schmalau behandelt Stadtplanungsausschuss 20.05.2010
06.11.2008 mehr Integration neuer S-Bahn-Haltepunkte in das bestehende ÖPNV-Netz behandelt Verkehrsausschusses 17.10.2013
17.09.2008 mehr Stadt am Fluss behandelt Stadtplanungsausschuss 15.07.2010
03.09.2008 mehr Radstreifen Erlanger Straße behandelt Verkehrsausschuss 16.09.2010
15.07.2008 mehr Gründung eines Clusters für Markt- und Konsumforschung behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 17.12.2008
14.07.2008 mehr Zielsetzung für SÖR behandelt Stadtplanungsausschuss 22.03.2012
Umweltausschuss 21.03.2012
Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 09.06.2010
14.07.2008 mehr Information zu personalwirtschaftlichen Kennzahlen behandelt Personal- und Organisationsausschuss 14.09.2010
11.06.2008 mehr Bericht zur EU-Dienstleistungsrichtlinie behandelt Personal- und Organisationsausschuss 28.10.2008
04.06.2008 mehr Entwicklung Schnittstelle Kultur-Schule behandelt Schulausschuss 20.04.2012
14.05.2007 mehr Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes für Anwohner und … behandelt Stadtplanungsausschuss 15.04.2010
12.03.2007 mehr „Hausmeistermodell“ in den Nürnberger Schulen behandelt Schulausschuss 23.07.2010