Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

 

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09.05.2011 mehr Einführung einer Informationsfreiheitssatzung behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 06.07.2011
09.05.2011 mehr Gender Budgeting behandelt Ältestenrat 11.05.2011
27.04.2011 mehr Mindestlohn für Leiharbeit behandelt Stadtrat 13.07.2011
27.04.2011 mehr Kirchenvorplatz in Kraftshof behandelt Stadtplanungsausschuss 10.11.2011
26.04.2011 mehr Radweg Kornburg behandelt Verkehrsausschuss 26.05.2011
12.04.2011 mehr Netzwerk für Existenzgründer behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 08.02.2012
31.03.2011 mehr Kindergartenplätze behandelt Jugendhilfeausschuss, Schulausschuss 26.05.2011
31.03.2011 mehr Bekämpfung der Spielhallen Nürnberg behandelt Stadtplanungsausschuss 19.05.2011
31.03.2011 mehr Sperrzeit für Spielhallen behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 06.07.2011
28.03.2011 mehr "Hauptstadt des Fairen Handels" 2011 behandelt Umweltausschuss 29.06.2011
28.03.2011 mehr Notfallkonzept für Fischbach behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 11.07.2012
Stadtrat 13.07.2011
23.03.2011 mehr Kinder vor Lärm schützen! behandelt Jugendhilfeausschuss 08.03.2012
23.03.2011 mehr Mammutgelände behandelt Jugendhilfeausschuss 21.07.2011
22.03.2011 mehr Bürgerbeteiligung durch repräsentative Befragungen behandelt Stadtrat 19.10.2011
21.03.2011 mehr Modifikation der Spielplatzsatzung behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 04.05.2011
21.03.2011 mehr Stadtratssitzung am 23. März 2011 behandelt Stadtrat 23.03.2011
14.03.2011 mehr Ausbau der Kindertagesstätten behandelt Schulausschuss 14.04.2011
14.03.2011 mehr Tieferlegung Bahn-Unterführung behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 04.05.2011
14.03.2011 mehr Fußball-WM der Frauen in Deutschland behandelt Stadtrat 08.06.2011
01.03.2011 mehr Gegen Aufnahme in den Denkmalschutz behandelt Stadtplanungsausschuss 28.07.2011