Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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17.12.2015 mehr Besetzung der Notarztdienste im Stadtgebiet Nürnberg behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 03.02.2016
16.12.2015 mehr Mitnahme von Elektro-Scootern in VAG-Bussen behandelt Verkehrsausschuss 16.06.2016
10.12.2015 mehr Perspektiven Technischer Ausrüstung und Ausstattungen der … behandelt Kulturausschuss 21.10.2016
09.12.2015 mehr Fair gehandelte Fußbälle in Nürnberg behandelt Schulausschuss 15.07.2016
Schulausschuss 15.12.2017
Schulausschuss 14.12.2018
sowie Sportkommission 02.12.16
03.12.2015 mehr Händlerbefragung auf dem Hauptmarkt behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 21.07.2016
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 05.04.2017
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 06.12.2017
sowie im Stadtplanungsausschuss am 07.12.2017
30.11.2015 mehr Ausstattung des Kulturladens Schloss Almoshof behandelt Kulturausschuss 29.04.2016
26.11.2015 mehr Lösung für überquellende Mülleimer behandelt Werkausschuss Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) 18.03.2016
17.11.2015 mehr Zebrastreifen in der Webersgasse behandelt Verkehrsausschuss 28.04.2016
17.11.2015 mehr Anreize zur Müllvermeidung behandelt Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) 06.04.2016
12.11.2015 mehr Entlastung der Saarbrückener Straße beim Neubau der Hafenbrücken behandelt Verkehrsausschuss 06.07.2017
Verkehrsausschuss 16.03.2017
11.11.2015 mehr Zusätzlicher Spielplatz in der Rangierbahnhofsiedlung behandelt Jugendhilfeausschuss 17.03.2016
11.11.2015 mehr Mobile Architektur behandelt Stadtplanungsausschuss 22.09.2016
11.11.2015 mehr Sparpaket zu Stabilisierung der Finanzsituation und Begrenzung der … behandelt Stadtrat 19.11.2015
10.11.2015 mehr Bericht zum Leerstand Gebäude Kaufhof am Aufseßplatz behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 09.12.2015
Stadtplanungsausschuss 10.12.2015
27.10.2015 mehr Verkauf von Grundstücken/Einlage/Erbbaurecht behandelt Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit 20.04.2016
Stadtplanungsausschuss 28.04.2016
26.10.2015 mehr Wohnungspakt Bayern behandelt Stadtplanungsausschuss 29.10.2015
14.10.2015 mehr Tuning-Szene in Nürnberg offen
05.10.2015 mehr Familienpflegezeit behandelt Personal- und Organisationsausschuss 15.12.2015
01.10.2015 mehr Interner Dolmetscherdienst behandelt Kommission für Integration 08.12.2016
Kommission für Integration 03.12.2015
Personal- und Organisationsausschuss 15.12.2015
ebenso behandelt in der Kommission für Integration am 15.03.2018
28.09.2015 mehr Baumaßnahmen am Bielingsplatz behandelt Stadtplanungsausschuss 29.10.2015