Anträge

Durch einen Antrag wird ein Thema im Stadtrat behandelt

SPD-Stadtratsfraktion Nürnberg1

Ein Antrag kann eine Frage oder Forderung sein, die an die Stadtverwaltung gestellt wird. Antragsberechtigt sind lediglich der Oberbürgermeister, die Stadtratsfraktionen, die fraktionslosen Stadträte sowie die berufsmäßigen Stadträte (Referenten). Die Stadtverwaltung muss den Antrag bearbeiten und Bericht erstatten.

Dieses Verfahren ist wichtig, da nur durch einen Antrag ein Thema auf die Tagesordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse kommen kann. Der Antrag gibt also den Anstoß, Lösungen für bestimmte Probleme zu finden. Es können aber in einem Antrag auch schon Ideen aufgezeigt sein, wie ein Problem gelöst werden könnte.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass bei diesem Verfahren der Stadtrat von der Verwaltung Informationen erhält, um auf deren Grundlage Entscheidungen treffen zu können.

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02.12.2019 mehr Fußgängersicherheit in der Regensburger Straße behandelt Verkehrsausschuss 18.03.2021
29.11.2019 mehr Modellprojekt Integrierte Ganzstagsschule „Michael-Ende Schule“: … behandelt Gemeinsame Sitzung des Schulausschusses u. Jugendhilfeausschusses 12.11.2020
28.11.2019 mehr Neue Fördermittel für die Sanierung von U-Bahnhöfen behandelt Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses 03.03.2020
27.11.2019 mehr Barrierefreiheit städtischer Sportstätten behandelt Sportkommission 06.03.2020
27.11.2019 mehr Fußgängerampel Valznerweiherstraße offen
26.11.2019 mehr Zabo-Quelle offen
20.11.2019 mehr Geschützte Radstreifen für Nürnberg behandelt Verkehrsausschusses 19.06.2020
19.11.2019 mehr Rettet das Heizhaus behandelt Stadtplanungsausschuss 12.12.2019
18.11.2019 mehr Ausgestaltung des 365-Euro-Tickets für Schüler*innen und Azubis offen
15.11.2019 mehr Drogenkonsumräume behandelt Sozialausschusses 06.02.2020
15.11.2019 mehr Petition Durchgangsverkehr Schnieglinger Straße offen
12.11.2019 mehr Ersatzneubau der Juraleitung P53: Einhaltung von empfohlenen … behandelt Stadtplanungsausschuss 14.11.2019
12.11.2019 mehr Gestaltungssatzung auf Grundlage Lichtkonzept behandelt Stadtplanungsausschuss 14.11.2019
12.11.2019 mehr „Möglichkeitsräume“ – Plätze und Straßen für sozial-ökologische … behandelt Stadtrat (Etat) 21.11.2019
Stadtplanungsausschuss 19.02.2020
12.11.2019 mehr Lückenschlussprogramm Radverkehr und mehr Radständer in den … behandelt Stadtrat (Etat) 21.11.2019
08.11.2019 mehr Sportstättenentwicklung und Kunstrasenplatz behandelt Sportkommission 06.03.2020
08.11.2019 mehr „BND-Villa“ in der Wielandstraße – mögliche Nutzung durch die Stadt offen
06.11.2019 mehr Richtwerte für Mieten bei Empfängern der Grundsicherung behandelt Sozialausschuss 02.07.2020
05.11.2019 mehr Maßnahmen für einen sicheren Schulweg in der nördlichen Beckmannstraße behandelt Verkehrsausschuss 19.02.2020
04.11.2019 mehr Ausstellungshonorare für Künstler*innen behandelt Kulturausschuss 13.03.2020