Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion und Unterstützung der Stadtratsfraktion von B‘90/DIE GRÜNEN hat der Stadtrat im Jahr 2021 ein umfassendes Paket zur Ausweitung der Nürnberger Fußgängerzone beschlossen. In der Nürnberger Innenstadt soll mehr Platz für Menschen und damit mehr Aufenthalts- und Lebensqualität geschaffen werden. Als größte Maßnahme stand die Fußgängerzone Königstraße auf dem Plan. Die Widmung der Königstraße als Fußgängerzone wurde in einem schnellen ersten Schritt schon 2022 umgesetzt. Die Rückmeldungen und Berichte seitdem zeigen: Tausende Fußgänger:innen, Anwohner:innen sowie Gastronomie und Einzelhandel profitieren. Zugleich gibt es jedoch an der ein oder anderen Stelle noch Optimierungsbedarf. Daran arbeitet die Stadtverwaltung.

Im ersten Schritt blieben dabei u.a. Klaragasse und Peuntgasse für den PKW-Erschließungsverkehr durch den Bauhof befahrbar. Für uns ist aber klar: Die umliegenden Straßen und Gassen der Königstraße dürfen nicht durch mögliche Verkehrsverlagerungen aufgrund von Schleichverkehren benachteiligt werden. Denn auch hier wollen wir mehr Aufenthaltsqualität erhalten und perspektivisch ausbauen.

Und es geht auch um Verkehrsberuhigung. Es hat sich leider durch die neue Erschließungssituation wohl auch ein merklicher Durchgangsverkehr in der Klaragasse gebildet. Leider kam es hierbei aufgrund rücksichtsloser PKW- und Motorradfahrer:innen zu unzähligen Beinahe-Unfällen sowie zwischenzeitlich auch zu einigen Unfällen. Unsere Ziele sind also Lebensqualität und Verkehrssicherheit! Klaragasse dauerhaft verkehrsberuhigen

Aus diesem Grund sollte die Stadtverwaltung ein Konzept zur Aufwertung und Verkehrsberuhigung des Bereichs Kornmarkt, Grasersgasse, Klaragasse, Peuntgasse, usw. erstellen. Als ersten, handlungsorientierten Schritt begrüßen wir die Umsetzung von Maßnahmen seitens der City-Werkstatt für 2023 in der Klaragasse. Wir begrüßen auch den partizipativen Stakeholder-Ansatz, den die City-Werkstatt, das Quartiersmanagement mit den anliegenden Gastronomen und Kulturschaffenden verfolgt. Ausdrücklich greifen wir zudem positiv die Initiativen des neu gegründeten Vereins Klaragasse und Freunde e.V. auf. Es geht den Anlieger:innen nicht nur um Verkehrsfragen, sondern um die Schaffung von Möglichkeitsräumen, die Menschen sich aneignen können. Und es geht ihnen darum, stadtgestalterische, kulturelle sowie wirtschaftliche Impulse geben zu können. Dies wird dauerhaft die Aufenthaltsqualität vor Ort verbessern.

Um diesen Ansatz zu unterstützen, stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Die Stadtverwaltung erstellt ein Konzept zur Aufwertung und Verkehrsberuhigung des Bereichs Kornmarkt, Grasersgasse, Klaragasse, Peuntgasse und des angrenzenden Umfelds.
• Die Stadtverwaltung unterstützt die geplanten Maßnahmen in der Klaragasse seitens der City-Werkstatt für 2023, welche explizit auch Verkehrsberuhigung beinhaltet.
• Die Stadtverwaltung verstetigt dies im Falle einer positiven Entwicklung und behält die verkehrsberuhigenden Maßnahmen dauerhaft bei.
• Die Stadtverwaltung führt Verkehrszählungen durch und evaluiert die Maßnahmen seitens der City-Werkstatt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Antragsteller

Dr. Nasser Ahmed
verkehrspolitischer Sprecher