Am vergangenen Donnerstag beschloss der Nürnberger Stadtrat den städtischen Haushalt für das Jahr 2023. 2,3 Milliarden umfasst dieses Paket, das neben weiterhin starken Investitionen auch unter den Vorzeichen des Konsolidierungszwanges stand.

Trotz der schwierigen Finanzlage, welcher mit dem Haushaltsbeschluss Rechnung getragen werden musste, konnte die SPD eine klare soziale Handschrift in den Beschlüssen bewahren. Jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Yasemin Yilmaz: „Gerade im Bereich der Jugendhilfe wird das Versprechen, kommunale Daseinsvorsorge auch in den gegenwärtig schwierigen Zeiten aufrecht zu erhalten, eingelöst. Dafür stehen wir als SPD-Fraktion ein!“

Unsere Verhandlungserfolge:

• Das Gesamtvolumen des Teilhaushaltes bleibt im Bereich der Jugendhilfe stabil
• Die Zuschüsse an die Träger der Jugendhilfe bleiben konstant und konnten an manchen Stellen sogar moderat erhöht werden
• Das System der Kinderbetreuung kann weiterhin ausgebaut werden. Allein 2023 sind 825 neue Kitaplätze geplant
• Die Jugendhäuser in der Altstadt und an der Nopitschstraße sowie der Jugendtreff Diana können neu geschaffen werden
• Wir bekennen uns zur Burg Hoheneck als Ort der Demokratiebildung und Jugendverbandsarbeit. Deshalb haben wir als SPD gefordert, dass der notwendige Sanierungsprozess nun endlich konkretisiert wird. Mit 50 000 Euro Planungskosten, die auf unsere Initiative hin nun eingestellt werden, kommen wir einen wichtigen Schritt voran.

Zum Gesamtbild gehört jedoch auch, dass der Bereich der Jugendhilfe ebenso einen Beitrag zur Konsolidierungsbemühungen erbringen musste. Die spürbarsten Auswirkungen wird die gesamtstädtische Personaleinsparungsstrategie mit sich bringen, denn auch das Jugendamt wird die allgemeine Quote der 11% Stelleneinsparungen erbringen müssen.

Gemeinsam mit unserer Referentin für Jugend, Familie und Soziales, Elisabeth Ries, bemühten wir uns als SPD bezüglich des ursprünglichen Entwurfs nachzuverhandeln. So gelang es uns beispielsweise weite Teile der Jugendsozialarbeit an Schulen abzusichern.

In der Folge werden wir die Auswirkungen insbesondere auf die offene Kinder- und Jugendarbeit kritisch begleiten. Stv. Fraktionsvorsitzende Claudia Arabackyj: „Die sozialen Fragen und Verwerfungen, wie wir sie in einer Großstadt wie Nürnberg beobachten können, machen eine gute und starke Kinder- und Jugendarbeit unerlässlich. Diese Gruppen brauchen ihre Schutz- und Erfahrungsräume dringend. Wir als SPD-Stadtratsfraktion werden uns in den nächsten Jahren dafür einsetzen diese zu erhalten.“

Kontakt: Claudia Arabackyj und Yasemin Yilmaz