Wohnraum in Nürnberg sichern

Rathaus-SPD begrüßt Wirkung der Nürnberger Zweckentfremdungsverbotssatzung

Wenn bestehender Wohnraum im großen Stil durch temporäre Vermietungen mit regelmäßig wechselnden Nutzer*innen (z.B. als Ferienwohnungen, als vorübergehendes Domizil für Monteure oder auch für Wochenends-Partygesellschaften) verwendet wird, ist er für dauerhafte Mietverhältnisse verloren. Auch der langfristige Leerstand von Wohnungen ist ein großes Problem für den Nürnberger Wohnungsmarkt. Auf konkrete Initiative der SPD-Stadtratsfraktion hin wurde deshalb am 22.05.2019 die sog. „Zweckentfremdungsverbotssatzung (ZwEVS) verabschiedet“, mit der die Stadt seitdem gegen die geschilderten Fälle vorgehen kann.

Laut Bericht im gestrigen Stadtplanungsausschuss konnten seit Inkrafttreten bereits für 144 Wohneinheiten die zweckfremde Nutzung unterbunden bzw. verhindert und die Wohnungen wieder regulären Wohnzwecken zugeführt werden.

Hierzu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Fabian Meissner:

„Der Nürnberger Wohnungsmarkt ist stark angespannt. Deshalb müssen wir verhindern, dass hier ausgewiesener Wohnraum dem Mietmarkt entzogen wird. Wir sehen nun, dass die angestoßene rechtliche Handhabe auch in Nürnberg erste Wirkung zeigt und das ist gut und richtig. Wir wollen nichts unversucht lassen und ringen in vielen Bereichen um jede Wohnfläche für die Nürnberger Bürger*innen.“