Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die ausreichende Verfügbarkeit von geeigneten sowie sinnvoll ausgestatteten Spielplätzen ist eine wichtige städtische Aufgabe. Die konkreten Möglichkeiten der Ausstattung und Ausgestaltung von Spielplätzen ist in Nürnberg durch die Kinderspielplatzsatzung (KSpS) geregelt. Da die Satzung allerdings in die Jahre gekommen ist, sollte diese aus unserer Sicht dringend überarbeitet und entsprechend aktueller Herausforderungen angepasst werden.

Durch die Novellierung der Bayerischen Bauordnung im Januar 2021 bestehen auch für die Stadt Nürnberg neue Möglichkeiten einer zeitgemäßen Aktualisierung ihrer Kinderspielplatzsatzung. Hierbei können konkrete Verbesserungen für die Ausstattung von Spielplätzen in unserer Stadt geklärt und ermöglicht werden. Wir wollen deshalb, dass diese Gestaltungsmöglichkeiten nun auch im Sinne von Kindern, Jugendlichen und Familien zielgerichtet genutzt werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher im zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Die Verwaltung prüft, welche konkreten und zeitgemäßen Verbesserungen in die städtische Kinderspielplatzsatzung aufgenommen werden können. Dabei sind insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:
  - Normung, Qualität der Spielgeräte
  - Eingrünung
  - Primat „Spielplatz vor Stellplatz“
  - Nachhaltigkeit der Nutzung
• Die Verwaltung berichtet hierzu im zuständigen Ausschuss.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragstellerin

Claudia Arabackyj
stv. Fraktionsvorsitzende und
Jugendpolitische Sprecherin