Masterplan nachhaltige Mobilität statt Radentscheid

Fahrrad-, Fuß- und Nahverkehr gemeinsam stärken!

Zur Einigung der Stadtratsfraktionen mit den Initiator*innen des Radentscheids auf einen Masterplan für nachhaltige Mobilität erklären der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Thorsten Brehm und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Nasser Ahmed:

„Diese Einigung ist ein weiterer Meilenstein für die Mobilitätswende in der Stadt. Auf Basis des Radentscheids führen die demokratischen Fraktionen einen deutlich weitergehenden Richtungsbeschluss für den Umweltverbund im Stadtrat herbei. Davon profitieren nicht nur die Radler, sondern auch Fußgänger, Bus- und Bahn-Nutzer und vor allem: die Umwelt. Denn die Fraktionen haben sich einen ambitionierten Arbeitsplan zur Reduzierung des Autoverkehrs und den Ausbau der klimaschonenden Alternativen ausgerufen. Anstatt nur auf einen Verkehrsträger zu blicken, geht es dem Masterplan um ein Miteinander der Verkehrsträger und das gemeinsame Ziel, CO2-neutrale Mobilität der Zukunft zu ermöglichen.

Schon Ende letzten Jahres hat die SPD-Fraktion öffentlich kundgetan, eine aufwendige Abstimmung und Stimmenauszählung in Corona-Zeiten vermeiden zu wollen. Stattdessen hat die SPD-Fraktion auf Verhandlungen mit den Initiatoren gesetzt, die nun gefruchtet haben. Dadurch spart sich die Allgemeinheit Kosten in Höhe von 700.000 Euro, die nun in nachhaltigen Verkehrsmaßnahmen besser angelegt sind.

Dieser Beschluss fügt sich perfekt in eine lange Tradition von SPD-initiierten Beschlüssen für stadtverträgliche Mobilität. Unser Credo ist das Miteinander im Umweltverbund: Fußgänger, Radler und ÖPNV zusammen zu denken.

Die SPD setzt sich für den sukzessiven Ausbau der Öffentlichen Verkehrsmittel als auch für Platz für Fußgänger ein. In der vergangenen Amtsperiode haben wir zudem einen Fokus auf das Rad gesetzt: Neben den Fahrradstraßen und den ambitionierten Radvorrangrouten hat die SPD auch maßgeblich die Erhöhung des Radverkehrsetats auf den Weg gebracht.

Wir danken für die konstruktive und kollegialen Verhandlungen der letzten Wochen zwischen Initiator*innen des Radentscheids, den drei Fraktionen sowie dem Chef-Verhandler der Stadt, Baureferent Daniel Ulrich. Auf diesen wollen wir auch in der Phase der Umsetzung dieser Maßnahmen weiter setzen."