Digitale Stadtrats- und Ausschussarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nürnberg ist traurigerweise zum Corona-Hotspot geworden. Dies schlug sich in Form von Maßnahmen auch auf die Arbeit des Nürnberger Stadtrates nieder. Zunächst sollten sich ab Dezember 2020 (und solange die Corona-Lage so angespannt ist) die Beratungen in den Ausschusssitzungen auf Tagesordnungspunkte mit Beschlüssen beschränken, auf Berichte sollte verzichtet werden. Seit Januar 2021 tagt nun vorerst nur noch der Ferienausschuss.

Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion muss der Rat einen Modus Vivendi finden, notwendige Beschlüsse im Ferienausschuss zu fassen und gleichzeitig alle Ratsmitglieder über das aktuelle Verwaltungsgeschehen zu informieren. Wir teilen die Einschätzung, dass momentan die Sitzungsdauer in klassischer Präsenzsituation so kurz wie möglich gehalten sein bzw. Sitzungen in Präsenzform nur in Ausnahmefällen stattfinden sollen. Wir fordern jedoch die Verwaltung auf neue Wege zu gehen und digitale Formate besser zu nutzen, um den Stadtratsmitgliedern die Möglichkeit zu bieten auf dem aktuellen Informationsstand zu bleiben und ihren Aufgaben gerecht werden zu können.

Zudem gehen wir davon aus, dass besondere Lagen, wie eine Pandemie, immer wieder unsere Stadt und damit auch die Arbeitsweise des Rates in Zukunft betreffen können. Wir wollen daher vorbereitet sein, um unsere Handlungsfähigkeit als demokratisches Organ erhalten zu können. Dazu müssen jedoch rechtssichere Formen der Stadtratsarbeit auf übergreifender Ebene ermöglicht werden.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt deshalb folgenden

Antrag:

  1. Die Verwaltung wird gebeten die Prozesse zur Bereitstellung der digitalen Ausschussvorlagen noch einmal zu optimieren. Für eine gute Vorbereitung der außergewöhnlichen Situation der Ferienausschüsse ist ein noch größerer zeitlicher Vorlauf in der Bereitstellung der Unterlagen einzuplanen und einzuhalten.

  2. Für die Zeit der Ferienausschüsse wird ein nicht-öffentlicher Live-Stream für Ratsmitglieder, welche nicht Mitglied des Gremiums sind, eingerichtet, um Ihren Aufgaben und ihrer Multiplikator*innenfunktion nachkommen zu können.

  3. Gerade die Digitalisierung der Prozesse des Rates birgt, trotz ihres großen Potentials, auch einige Fallstricke und bedarf eines besonderen Fingerspitzengefühls. Aus diesem Grund setzt die Verwaltung (auch jenseits des aktuellen Zeitraums der Ferienausschüsse) zur Ausarbeitung einer zukunftsgerichteten, digitalen Ratsarbeit im 21. Jahrhundert eine fraktions- und parteiübergreifende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Verwaltung ein, die realistische und umsetzbare Formate und Konzepte hierfür erarbeitet. Ziel sollte es sein, den Digitalisierungsschub aus der jetzigen Pandemiezeit dauerhaft für die Stadtratsarbeit zu nutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Antragsteller

Fabian Meissern
Stadtrat

 

und

 

Yasemin Yilmaz
Stadträtin