Die Zahl der Covid19-Infektionen steigt auch in Nürnberg. „Es ist deshalb verständlich, dass über weitere Beschränkungen nachgedacht wird, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Bei sehr grundlegenden und weitreichenden Entscheidungen muss aber der Stadtrat beraten und eingebunden werden“, fordert SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Brehm in Richtung Oberbürgermeister. „Die Entscheidung zur Absage des Christkindlesmarkts kam für uns alle plötzlich. Es wäre zielführend gewesen, in der jüngsten Sitzung des Stadtrats am vergangenen Mittwoch über den Markt zu diskutieren und die angedachten Hygienekonzepte vorzustellen. Bis vor kurzem Stand ja noch eine deutliche räumliche Entzerrung des Marktes im Raum, die auf einmal kein Thema mehr war. Hier braucht es dringend mehr Transparenz und Beteiligung.“

Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist insgesamt wichtig, dass die Vielzahl an ergriffenen Maßnahmen auch öffentlich und fachlich begründet werden. „Tausende Menschen, z.B. aus Gastronomie, Hotellerie, Schaustellerei und Kultur treffen diese harten Entscheidungen wirtschaftlich. Sie fürchten um ihre berufliche Existenz. Es steht außer Frage, dass der Gesundheitsschutz Priorität genießt“, betont Brehm. „Aber die Einschnitte müssen eben zielgerichtet sein. Beim vom Freistaat kürzlich erlassenen und dann wieder aufgehobenen Beherbergungsverbot drängte sich eher der Eindruck reiner Symbolpolitik auf, weil es überhaupt keine Anzeichen für Ansteckungen in Hotels gab. Das gilt ähnlich für die Sperrzeitenregelungen, die jetzt bei einer dunkelroten Corona-Ampel bereits ab 21 Uhr greifen soll, und die Begrenzung von Kulturveranstaltungen auf 50 Personen trotz ausgefeilter Hygienekonzepte in großen Hallen.“

Die SPD drängt zudem darauf, dass die Einhaltung der bereits erlassenen Corona-Regeln klar kommuniziert und deren Einhaltung kontrolliert wird. Wichtig ist dabei, die wenigen „schwarzen Schafe“ zu erwischen, statt alle einzuschränken. „Das wäre zielführender als jede Woche neue Regeln zu erlassen oder die vorhandenen zu verschärfen“, unterstreicht SPD-Wirtschaftssprecher Ulrich Blaschke. Er betont: „Wir müssen zurückfinden zu breit verankerten politischen Debatten anstelle von kurzfristigen Entscheidungen in geschlossenen Verwaltungsrunden. Einschränkungen müssen besser begründet werden. Die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen ist wichtig für ihre Akzeptanz. Auch die Christkindlesmarkt-Absage erklärt sich bei genauem Hinschauen trotz der hohen Besucherzahl nicht von allein: Droht im Freien wirklich mehr Infektionsrisiko als beispielsweise in einem Möbelhaus? Wäre ein alkoholfreier Markt eine Alternative gewesen? Droht jetzt nicht gerade eine Verlagerung aus dem Freien in riskante private Feiern zuhause? All das gehört offen auf den Tisch, wenn man so weitreichende Entscheidungen trifft.“

Die SPD-Fraktion drängt deshalb darauf, dass der Oberbürgermeister seine Entscheidung in der nächsten Stadtratssitzung eingehend begründet und die gesellschaftliche Debatte somit wenigstens nachgeholt wird.

Ungeachtet dessen appelliert die SPD an alle Bürgerinnen und Bürger, die AHA-Regeln (Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske tragen) einzuhalten und damit nicht nur sich selbst sondern auch andere zu schützen.