Moria - Aufnahme schutzbedürftiger Geflüchteter
Sehr geehrter Oberbürgermeister,
der Nürnberger Stadtrat hat sich in den vergangenen Jahren mehrmals an Programmen zur Aufnahme von Geflüchteten beteiligt. Die aktuelle Diskussion um das abgebrannte Lager „Moria“ erfordert von uns als Stadt erneut die Bereitschaft in einer konkreten Krisensituation zu handeln und Menschen in Not zu helfen.
Nicht zuletzt mit dem Bekenntnis des Stadtrates zum Bündnis „Sicherer Hafen“ hat sich Nürnberg als Stadt der Menschenrechte zu dieser besonderen Verantwortung bekannt. Es geht nun konkret darum Menschen in Not zu helfen, die durch Flucht und dem Brand in Moria in eine besonders schwierige Situation gerieten.
Die Bundesregierung hat sich für die Aufnahme von ca. 2.750 Geflüchteten ausgesprochen. Wir sind bereit unseren Beitrag dazu zu leisten und in Anbetracht der Notlage auch mehr als die bisher vom Oberbürgermeister genannten 10 Geflüchteten aufzunehmen.
Deshalb stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Stadtrat folgenden
Antrag:
Die Stadt Nürnberg erklärt sich bereit besonders schutzwürdige Geflüchtete aus dem Lager in Moria aufzunehmen und hierbei mindestens einem entsprechenden Verteilungsschlüssel des Bundes zu folgen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Antragstellerin
Diana Liberova
integrationspolitische Sprecherin